Die Verwaltungsrechnung 2005 der Gemeinde Oberried schliesst bei Einnahmen Ausgaben von 2 402 649 Franken mit einem Ertragsüberschuss von 68 847 Franken ab. Der Ertragsüberschuss wird dem Eigenkapital – neuer Stand 444 988 Franken – gutgeschrieben.
Gemeindeschreiber André Chevrolet, Oberried
Damit schneidet die Rechnung um 195 737 Franken besser ab als der Jahresvoranschlag vorsah. Die Besserstellung gegenüber dem Voranschlag ist unter anderem auf die Mehreinnahmen bei den Steuern von rund 87 000 Franken zurückzuführen. Es handelt sich hier vor allem um Vorjahressteuern. Dank der Ausgabendisziplin in allen Abteilungen, konnte beim Sachaufwand ein Minderaufwand von 41 932 Franken gegenüber dem Voranschlag erzielt werden. Bei den Entgelten (Forst, Parkplatzerträge, Versicherungsleistungen und so weiter) konnte ein Mehrertrag von rund 35 000 Franken gegenüber dem Voranschlag erzielt werden. Die Spezialfinanzierungen Wasser und Abwasser verzeichneten Einnahmenüberschüsse. Der Kehricht verzeichnet wiederum ein Defizit von 13 328 Franken. – Die anwesenden Stimmberechtigten genehmigten die Jahresrechnung einstimmig. Kurtaxenreglement
Diverse Änderungen in der Steuergesetzgebung haben eine Überarbeitung des bestehenden Kurtaxenreglements notwendig gemacht. Faktisch wurden alle Kurtaxenreglemente, die nicht dem neuen Steuergesetz entsprechen, vom Regierungsrat per 31. Dezember 2005 aufgehoben. Neben den gesetzlichen Änderungen wurde im neuen Reglement die Bandbreite der Kurtaxe an die Alpenregion angepasst. Sie beträgt neu 1.90 bis 4.00 Franken je Übernachtung. Der Gemeinderat legt die Ansätze jährlich neu fest. Die mit den Erträgen der Kurtaxe zu erbringenden Leistungen des Verkehrsvereins Oberried sollen in Zukunft in einem Leistungsauftrag definiert werden. Der Sinn und Zweck sowie die Gliederung dieses Leistungsauftrags sind im neuen Kurtaxenreglement verankert. – Das Kurtaxenreglement wurde vorbehaltlos genehmigt.
Organisationsreglement des Gemeindeverbandes Berufsschulzentrum Interlaken
Das neue Organisationsreglement des Gemeindeverbandes Berufsschulzentrum Interlaken wurde überarbeitet und den gesetzlichen Anforderungen angepasst. Es beinhaltet schlankere Strukturen, da künftig keine nennenswerten Tätigkeiten im Verband anfallen werden. Das neue Reglement wurde durch das Amt für Gemeinden und Raumordnung geprüft. Die Delegierten der Verbandsgemeinden haben die Neufassung des Reglements bereits genehmigt. Nun muss es noch abschliessend von den 30 Verbandsgemeinden genehmigt werden. Damit könnte das neue Reglement am 1. Juli 2006 in Kraft gesetzt werden. – Die Stimmbürger von Oberried genehmigten das Reglement diskussionslos.
Ausserordentlichen Gemeindeversammlung am 27. Juni
Gemeindepräsident Theo Keller konnte die Versammlung schliessen mit dem Hinweis, dass am Dienstag 27. Juni 2006 an der ausserordentlichen Gemeindeversammlung über den Feuerwehrzusammenschluss mit der Gemeinde Brienz beraten und beschlossen werden soll. |
