sth/bns. In gemeinsamen Sitzungen mit dem «alten» Thuner Gemeinderat haben sich laut einer Medienmitteilung die beiden neuen Mitglieder Jolanda Moser und Peter Siegenthaler auf die künftigen Ressorts einigen können: «Alle Mitglieder führen damit künftig die Direktion, die ihren persönlichen Präferenzen beziehungsweise bisherigen Ressorts entspricht.» Einigkeit bestehe auch über die künftigen Pensen der fünf Mitglieder:
Reduktion infolge von Mandaten |
Pensum |
Stadtpräsident und Vorsteher Präsidiales und Finanzen
Hansueli von Allmen |
10 Prozent |
90 Prozent |
| Vizestadtpräsidentin und Vorsteherin der Direktion Bildung und Entwicklung Ursula Haller |
15 Prozent |
85 Prozent |
| Vorsteherin Direktion Bau und Liegenschaften Jolanda Moser |
– |
70 Prozent |
| Vorsteher Direktion Sicherheit Peter Siegenthaler |
– |
50 Prozent |
| Vorsteher Direktion Soziales Andreas Lüscher |
– |
40 Prozent |
| Total |
25 Prozent |
335 Prozent |
Folgende Aufgaben wurden laut der Medienmitteilung in eine andere Direktion übertragen: Das Wirtschaftsamt in die Direktion Präsidiales und Finanzen sowie die Parkplatzbewirtschaftung in die Direktion Sicherheit.
Die Verschiebung des Wirtschaftsamtes zum Stadtpräsidenten vereinfache die Abläufe mit dem Verein Stadtmarketing, dem der Stadtpräsident von Amtes wegen vorstehe. Ebenfalls einfacher werde die Koordination der Repräsentationsaufgaben des Wirtschaftsamtes mit den diversen anderen Repräsentationsaufgaben des Stadtpräsidenten. Die Parkplatzbewirtschaftung sei wiederum dort, wo verwandte Leistungen, insbesondere im Polizeibereich, erbracht würden: «Infolge anderweitiger Mandate von Stadtpräsident von Allmen beziehungsweise des Nationalratsmandates von Gemeinderätin Haller werden die Pensen dieser beiden Mitglieder um 10 beziehungsweise 15 Prozent gekürzt.» Diese Kürzung ersetze die bisherigen Mandatsabgaben nach alter Regelung.
Von den gemäss Beschluss des Stadtrats insgesamt maximal möglichen Pensen von 380 Prozent würden somit wegen der beiden erwähnten Kürzungen künftig 335 Prozent beansprucht. Zum Vergleich: «Der bisherige Gemeinderat beanspruchte insgesamt 350 Prozent, es waren jedoch Mandatsabgaben zu leisten.»
Im Gemeinderat werde wie schon bei der Wahl künftig nicht mehr zwischen Haupt- und Nebenämtern unterschieden, verlautet im weiteren: «Jedes Mitglied erfüllt eine vollwertige politische Aufgabe, die jedoch gemäss den unterschiedlichen Belastungen zu unterschiedlichen Pensen und damit auch Entschädigungen führt.»
Da sich der Gemeinderat unter sich habe einigen können, erübrige sich das reglementarisch vorgesehene Differenzbereinigungsverfahren im Stadtrat: «Die Grundlagen zu diesem Entscheid sind vom bisherigen Gemeinderat in einem extern moderierten Prozess noch vor den Wahlen erarbeitet worden; den formell gültigen Beschluss wird die Stadtregierung in neuer Zusammensetzung Anfang 2007 fällen müssen.»
Der bisherige und der künftige Gemeinderat erachteten die getroffene Lösung als sachgerecht, kollegial und politisch ausgewogen. Nach dem formellen Beschluss durch den neuen Gemeinderat werde auch der Stadtrat an seiner ersten Sitzung vom Beschluss offiziell Kenntnis nehmen: «Das Reglement lässt bei Bedarf Anpassungen während der Legislatur zu, wenn diese aus qualifizierten Gründen allenfalls notwendig sein sollten.»
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