Montag, 6. Dezember 2004

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Stationierungskonzept der Armee: «Konzentration auf das Notwendige»

bns. Mit einem neuen Stationierungskonzept der Armee sollen bis Ende 2007 jährlich Personalkosten von mindestens 100 Millionen Franken eingespart werden, bis Ende 2010 jährlich rund 240 Millionen Franken. An Luftwaffenbasen verbleiben Meiringen, Emmen, Payerne und Sion sowie als Ausbildungsstandort der Flugplatz Locarno. Der Flugplatz Belp soll Basis für den Lufttransportdienst des Bundes bleiben. Als eines von fünf Logistikzentren beherbergt Thun auch das Zentrallager und als eines von sechs Infrastrukturzentren ist Thun mit für den Betrieb der militärischen Infrastruktur zuständig. Auf dem Waffenplatz Thun sollen bis Ende 2007 die Lehrverbände Panzer und Artillerie zum Lehrverband Verteidigungskräfte zusammengelegt werden.

Mit dem neuen Konzept ist ein gravierender Stellenabbau verbunden. Bis Ende 2010 sollen im Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) insgesamt an die 2500 Stellen gestrichen werden. Alleine bis Ende 2005 würden 1100 Stellen aufgehoben. Ausserdem sei 460 kantonalen Mitarbeitern in den Zeughäusern per 31. Dezember 2006 gekündigt worden. Für 170 kantonale Mitarbeiter seien bereits Lösungen gefunden worden, sagte VBS-Vorsteher Bundesrat Samuel Schmid laut den Berichten am Montag in Bern. Den übrigen 290 Betroffenen wolle das VBS bei der Stellensuche oder Weiterbildung helfen.

Verzicht auf die Militärflugplätze Dübendorf, Alpnach und Mollis, fünf Lehrverbände, fünf Logistik- und sechs Infrastruktur-Center an insgesamt acht Standorten, sechs statt sieben Rekrutierungszentren, sowie eine markante Reduktion von Kampf- und Führungsinfrastruktur, Truppenlagern und Schiessplätzen, dazu ein weiterer, Personalabbau, vorab im Logistikbereich sind nach VBS-Angaben die Eckwerte des neuen Stationierungskonzeptes der Schweizer Armee. Das Konzept sei von Bundesrat Samuel Schmid vom Chef der Armee, Korpskommandant Christophe Keckeis am 6. Dezember 2004 den kantonalen Militär- und Zivilschutzdirektoren vorgestellt worden.

Einsatzinfrastruktur Luftwaffe

Auf die Flugplätze Alpnach, Dübendorf und Mollis wird nach VBS-Angaben verzichtet. In Mollis soll der Flugbetrieb per Ende 2005 und in Alpnach auf Ende 2007 eingestellt werden. In Dübendorf ende die Liquidation Ende 2010. Der Abbau des Jetbetriebs in Dübendorf erfolge bis Ende 2005, der Abbau des restlichen Flugbetriebes (Propellerflugzeuge und Helikopter) bis Ende 2007. Der Einsatzstab der Luftwaffe, die Direktion der Betriebe Luftwaffe und das Schulkommando Luftwaffe sollen ihren Standort in Dübendorf behalten. Der Flugplatz Buochs werde als "Sleeping Base" mit minimalsten Unterhaltsaufwendungen weiter betrieben aber durch die Luftwaffe in der normalen Lage grundsätzlich nicht mehr benutzt. Als Basen der Luftwaffe verblieben somit die Flugplätze Emmen, Payerne, Sion und Meiringen sowie der Flugplatz Locarno als Ausbildungsstandort. Der Flugplatz Belp bleibe Basis für den Lufttransportdienst des Bundes. Der Entscheid für den Flugplatz Emmen sei aufgrund der vorhandenen Infrastruktur als Lufttransportbasis sowohl für Helikopter als auch für Transportflugzeuge gefallen: «Zudem können die Bedürfnisse des Kompetenzzentrums SWISSINT für Lufttransporte weitgehend miteinbezogen werden.» Weiter könne Emmen als Ausweichstandort für Kampfflugzeuge genutzt werden.

Mit dieser Zusammenlegung der Jet-, Flächenflugzeug- und Helikopterflotte auf gemeinsame Standorte sollen die Ressourcen für den generellen Betrieb eines Flugplatzes maximal ausgeschöpft werden, verlautet dazu im weiteren: «Der Kernbestand an nichtklassifizierter Einsatzinfrastruktur der Luftwaffe wird im Vergleich zum 31. Dezember 2001 um über 40 Prozent bis Ende 2007 und um rund 50 Prozent bis Ende 2010 reduziert; der Kernbestand an klassifizierter Einsatzinfrastruktur der Luftwaffe wird bis Ende 2007 um 34 Prozent reduziert, eine weitere Reduktion in diesem Bereich ist nicht vorgesehen.» Im Vergleich zum 1. Januar 2004 würden durch die Standortkonzentration in der Luftwaffe netto 210 Arbeitsstellen abgebaut.

Übrige Einsatzinfrastruktur

Die gesamte, klassifizierte Kampf- und Führungsinfrastruktur des Bereichs Verteidigung, also Führungsanlagen, Festungsartillerieranlagen sowie Sperrstellen, soll laut Konzept bis Ende 2007 um 64 Prozent respektive bis Ende 2010 um 73 Prozent abgebaut werden.

Ausbildungsinfrastruktur

Von den anfangs sieben Rekrutierungszentren verbleiben nach VBS-Angaben per Ende 2010 noch deren sechs. Auf die geplanten Rekrutierungszentren Steinen und Losone werde verzichtet, dagegen soll das bestehende, provisorische Rekrutierungszentrum auf dem Monte Ceneri per 31. Dezember 2007 definitiv ausgebaut werden. Bis Ende 2010 werde auf das unterirdische Rekrutierungszentrum Nottwil ebenfalls verzichtet.

Panzer und Artillerie in Thun zusammengelegt

Bei den 39 Waffenplätzen der Armee komme es bis Ende des Jahres 2007 nur zu geringfügigen Änderungen. Bis Ende 2010 soll auf den Waffenplatz Losone sowie auf die Ausbildungsstandorte Tesserete, und Bronschhofen verzichtet werden und die Ausbildungsstandorte Genf, Lyss und Rümlang würden einer vertieften Nutzungsüberprüfung unterzogen: «Die Lehrverbände Panzer und Artillerie werden bis Ende 2007 zum Lehrverband Verteidigungskräfte in Thun zusammengelegt, so dass in der Teilstreitkraft Heer noch fünf Lehrverbände verbleiben, die bis Ende 2010 auf die vier Lehrverbände Übermittlungs-. Sicherungs-, Verteidigungs- und Unterstützungskräfte reduziert werden.» Im Bereich der Höheren Kaderausbildung (HKA) komme es im Jahr 2007 zu einer Verschiebung der Militärakademie von Wädenswil in die Kaserne Reppischtal bei Zürich.

Von den 130 Truppenlagern der Armee werden laut Konzept über 40 Prozent und von den rund 800 Gemeindeunterkünften gegen 50 Prozent bis Ende 2007 reduziert: «Bis Ende 2010 wird es nochmals zu einer geringfügigen Reduktion kommen.» Die rund 600 Bundes- und Vertragsschiessplätze sollen bis Ende 2007 um 50 Prozent reduziert werden. Bis Ende 2010 sei nochmals eine mehr oder weniger grosse Reduktion zu erwarten. Aufgrund des neuen Ausbildungsmodells werde der Anteil des militärischen Ausbildungspersonals (Berufs- und Zeitmilitär) leicht erhöht, während der Verwaltungsbereich leicht reduziert werde.

Logistikinfrastruktur

In einer Nutzwertanalyse wurden laut VBS die optimalen Standorte mit ihren Bedarfspunkten errechnet und mit der vorhandenen Infrastruktur abgeglichen: «Mittels einer Operations-Research Methode sind die aus militärischer und betriebswirtschaftlicher Sicht optimale Anzahl sowie die Standorte für die Logistik- und Infrastruktur-Center definiert worden.» Die getroffene Lösung beinhalte fünf Logistik-Center in Grolley, Othmarsingen, Hinwil, Monte Ceneri und Thun, wobei Thun auch das Zentrallager beherberge. Weiter seien sechs Infrastruktur-Center in Thun, Grolley, St. Maurice, Othmarsingen, Mels und Andermatt für den Betrieb der Militärischen Infrastruktur zuständig. Für die Retablierung der Persönlichen Ausrüstung seien 16 Standorte, wovon 5 bei den Logistik-Centern vorgesehen. «Ausgehend vom 1. Januar 2001 werden die nicht klassifizierte Logistikinfrastruktur bis Ende 2007 um 30 bis 50 Prozent und bis Ende 2010 um 80 Prozent und die klassifizierte Logistikinfrastruktur um 30 Prozent bis Ende 2007 und um rund 62 Prozent bis Ende 2010 abgebaut.»

Massiver Stellenabbau

Die heute bestehenden rund 4200 Stellen im Logistikbereich sollen nach VBS- Angaben bis Ende 2007 auf 3500 Stellen und bis Ende 2010 auf 2200 Stellen abgebaut werden. In einem ersten Schritt sollen gemäss dem Entscheid vom 3. September 2004 durch Totalschliessungen an 18 Standorten und Teilschliessungen an 7 Standorten von nicht mehr benötigten Betrieben 397 Stellen bereits bis zum Ende des Jahres 2005 abgebaut werden. Auf den 31. Dezember 2006 würden – wie bereits kommuniziert – sämtliche kantonalen Zeughausverträge gekündigt. Von dieser Massnahme seien 460 kantonale Mitarbeiter betroffen. Diese Angestellten sollen dieselben Bedingungen bezüglich Bewerbungsmöglichkeiten und Anstellungschancen haben wie die Angestellten des VBS. Kantonale Mitarbeiter, die ihre Arbeitsstelle verlieren, könnten die Dienstleistungen der sieben Jobcenter des VBS in Anspruch nehmen: «In begründeten Fällen beteilige sich das VBS auch an allfälligen Weiterbildungskosten kantonaler Mitarbeiter.» Diese Kosten von rund drei Millionen Franken übernehme das VBS. Zudem sei das VBS bereit, sich im Rahmen der Budgetdiskussionen 2007 für einen einmaligen Beitrag von maximal 20 Millionen Franken an den Abbaukosten der Kantone einzusetzen.

Kosteneinsparungen

Eine erste grobe Schätzung ergibt laut VBS, dass durch das neue Standortkonzept bis Ende des Jahres 2007 jährliche Einsparungen bei den Personalausgaben in der Höhe von mindestens 100 Millionen Franken bis Ende 2007 und von zirka 240 Millionen Franken bis Ende 2010 prognostiziert werden könnten: «Im Bereich der Sachausgaben können zum heutigen Zeitpunkt noch keine Angaben zur Kostenentwicklung gemacht werden.»

Das weiteres Vorgehen

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Herausgegeben von Peter Schmid, Freier Journalist, Kreuzli, CH-3852 Ringgenberg
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