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Adelboden: Beschwerde gegen TFA-Reglement abgewiesen gab/bns. Der Regierungsrat des Kantons Bern hat die gegen das an der Adelbodner Gemeindeversammlung vom 5. Dezember 2003 mit deutlichem Mehr angenommene Reglement zur Erhebung der Tourismusförderungsabgabe (TFA) eingereichte Beschwerde als unbegründet abgewiesen. Damit sind die ordentlichen Rechtsmittel erschöpft. Die Verfahrenskosten gehen zu Lasten des Beschwerdeführers. Es besteht jetzt noch einzig die Möglichkeit der staatsrechtlichen Beschwerde beim Bundesgericht, wobei dieses Rechtsmittel in aller Regel aussichtslos ist. Der Gemeinderat ist befriedigt darüber, dass die an der Gemeindeversammlung vom 5. Dezember 2003 mit deutlichem Mehr angenommene Vorlage nun in Kraft treten kann.Aus den Verhandlungen des Gemeinderates von Adelboden Damit wird der leider auch in der Gemeinde Adelboden zu beobachtenden undemokratischen Tendenz, Abstimmungsniederlagen nicht akzeptieren zu können und mittels Beschwerden eine Verzögerung zu erreichen, erneut ein Riegel geschoben. Die vom Gemeinderat zu erlassende Verordnung zur Tourismusförderungsabgabe wird falls nötig aktualisiert und sodann im Laufe des Jahres 2005 in Kraft gesetzt, womit dann die Umsetzung der TFA beginnt. Zusicherungen Gemeindebürgerrecht • Irfan und Ruse Kuki-Misini, Dorfstrasse 63: Das Ehepaar Kuki stammt aus Mazedonien und wohnt seit 1988 respektive 1992 in der Gemeinde Adelboden. Einbürgerungsgebühr 2000 Franken. • Imer und Fatbardha Bajrami-Muharremi, mit den Kindern Blerta und Molos, Zelgstrasse 29: Das Ehepaar Bajrami stammt aus dem Kosovo und wohnt seit 1991 respektive 1997 in der Schweiz. Wohnsitznahme in Adelboden 1997. Die beiden Kinder wurden hier geboren. Einbürgerungsgebühr 2000 Franken. • Cvijan und Petra Markovic-Babic, mit dem Kind Maja, Mühleportstrasse 4: Das Ehepaar Markovic stammt aus Bosnien und wohnt seit 1990 in Adelboden. Einbürgerungsgebühr 2000 Franken. • Inge Lyck Asmussen, Laserweg 20: Inge Lyck kommt aus Dänemark und wohnt seit 1968 in Adelboden. Einbürgerungsgebühr 1200 Franken. • Admir Softic, Dorfstrasse 7: Admir Softic kommt aus Bosnien und wohnt seit 1992 in Adelboden. Einbürgerungsgebühr 200 Franken. Die nun gutgeheissenen Gesuche wurden von der mit Mitgliedern aus allen politischen Parteien zusammengesetzten Einbürgerungskommission eingehend geprüft. Dabei wurden Gespräche mit den Gesuchstellern geführt und Referenzen eingeholt. Ausschlaggebend für die Gutheissung der Gesuche ist eine genügende soziale, arbeitsmässige und sprachliche Integration. Es müssen geordnete finanzielle Verhältnisse vorliegen. Verlangt wird auch die Identifikation mit der schweizerischen Rechtsordnung und den hiesigen Gebräuchen. Alle Gesuchsteller erfüllen die erforderlichen Voraussetzungen. Sie wohnen seit Jahren in der Gemeinde Adelboden und haben mit ihrer Arbeit zur Entwicklung des Ortes beigetragen und verdienen daher die Zusicherung des Gemeindebürgerrechtes. Ein weiteres Gesuch wurde bis Ende 2005 sistiert und wird erst vorangetrieben, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt werden können. Die Gesuche gehen nun an die Behörden von Kanton und Bund zur weiteren Bearbeitung. Der abschliessende Schritt erfolgt durch die Gewährung des Kantons- respektive Schweizerbürgerrechtes. Bis zum Abschluss der Verfahren dürften noch mehrere Monate verstreichen.
Berichte und Meldungen im November 2004
Aktuelle Frontpage Berner Oberland News (www.beo-news.ch) Archiv vom 4. Mai 1996 bis Ende des vergangenen Monats Herausgegeben von Peter Schmid, Freier Journalist, Kreuzli, CH-3852 Ringgenberg
Berichte und Meldungen im November 2004
Aktuelle Frontpage Berner Oberland News (www.beo-news.ch) Archiv vom 4. Mai 1996 bis Ende des vergangenen Monats Herausgegeben von Peter Schmid, Freier Journalist, Kreuzli, CH-3852 Ringgenberg |
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