Samstag, 12. Februar 2005 zurück zur aktuellen Frontseite

Minimalzentrums auf der Stafelalp eröffnet

aid/pvr. Seit Anfang dieser Woche erhalten im Rahmen der Nothilfe die ersten Asylsuchenden auf der Stafelalp (Gemeinde Wattenwil) Unterkunft und Betreuung. Das neu eröffnete Minimalzentrum ersetzt das Pilotprojekt auf dem Jaunpass, das die Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern Ende November 2004 geschlossen hat.

Zur Einweisung in das Minimalzentrum vorgesehen waren laut einer Medienmitteilung zunächst sieben Personen, auf deren Gesuch das Bundesamt für Migration nicht eintrete, fünf Asylsuchende, die in bezug auf die Organisation der Ausreise nicht kooperierten und eine Person, die in den normalen Asylstrukturen ein unangepasstes Verhalten gezeigt habe: «Die Zuweisung von weiteren Personen erfolgt in den Folgewochen gestaffelt (täglich zirka zwei bis fünf Personen); nach sechs Betriebsmonaten erfolgt eine Evaluation des Betriebes auf der Stafelalp.» Den im Minimalzentrum anwesenden Personen wird laut Medienmitteilung «mit Verfügung inklusive Strafandrohung» eröffnet, dass sie das Gebiet der Stafelalp nur mit Bewilligung der Zentrumsleitung verlassen dürften: «Wer dieses Gebiet verlassen will um auszureisen, hat diese Absicht anzumelden und kann nicht einfach abreisen.» Das Verlassen des Rayons zur Abreise erfolge kontrolliert und werde registriert.

Fahrkarte nach Seftigen

«Personen mit einem Nichteintretensentscheid erhalten nach ihrem Antrag um Gewährung der Nothilfe, welcher beim Migrationsdienst in Bern zu stellen ist, eine Fahrkarte nach Seftigen», heisst es in der Medienmitteilung. Der Transport auf die Stafelalp werde durch das Minimalzentrum sichergestellt. Zudem sei auch der Transport von Personen im Zusammenhang mit Vorladungen von Behörden oder Arztbesuchen gewährleistet: «Damit wird vermieden, dass Personen in Seftigen oder Wattenwil bleiben, statt bis ins Zentrum zu gelangen.» Eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern des Kantons, der Gemeindebehörden von Wattenwil, der umliegenden Gemeinden, der Trägerschaft sowie dem zuständigen Regierungsstatthalter werde bei Bedarf Klagen oder Probleme aus der Bevölkerung aufnehmen und bei allfälligen Problemen mit dem Betrieb des Zentrums Lösungen suchen.

Betreuung im 24-Stunden-Betrieb

Am 1. April 2004 sei das Entlastungsprogramm des Bundes im Asylbereich in Kraft getreten, wird in der Medienmitteilung erinnert. Asylsuchende, auf deren Gesuch das Bundesamt für Migration – vormals Bundesamt für Flüchtlinge – nicht eintrete, erhielten keine Asylfürsorge mehr. Die Kantone müssten den Betroffenen bei Bedarf aber gemäss Bundesverfassung Nothilfe leisten. Diese Nothilfe biete der Kanton Bern – siehe auch Nachfolge Jaunpass: Minimalzentrum neu auf der Stafelalp vom Freitag, 5. November 2004 und vorangegangene Berichte – seit dieser Woche im Minimalzentrum auf der Stafelalp an: «Die operative Führung der Unterkunft übernimmt im Auftrage der Polizei- und Militärdirektion – wie bereits beim Pilotprojekt auf dem Jaunpass – die ORS Service AG, die auch für die Betreuung der untergebrachten Personen im 24-Stunden-Betrieb, sieben Tage die Woche, verantwortlich ist; eine Hausordnung regelt den reibungslosen Zentrumsbetrieb.»

«Markanter Anstieg von Nothilfegesuchen»

Im Rahmen der Nothilfe waren im Jahr 2004 laut Medienmitteilung insgesamt 4052 Übernachtungen zu verzeichnen: «Hievon fielen 650 Übernachtungen durch verletzliche sowie kooperative Personen in einem Durchgangszentrum an.» Die restlichen 3402 Übernachtungen seien im Minimalzentrum auf dem Jaunpass beziehungsweise im Durchgangszentrum Kappelen-Lyss, das im Dezember 2004 die Funktion des Minimalzentrums übernommen habe, registriert worden: «Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer im Minimalzentrum belief sich im Jahr 2004 auf 18,5 Tage.» Nach der Schliessung des Minimalzentrums auf dem Jaunpass habe ein markanter Anstieg von Nothilfegesuchen festgestellt werden müssen: «Waren im Rahmen der Nothilfe im Minimalzentrum auf dem Jaunpass maximal 18 Personen untergebracht, so stieg im Dezember 2004 die Belegung im Durchgangszentrum Kappelen-Lyss markant an und erreichte Ende Jahr einen Höchststand von 65 Personen.»

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