Donnerstag, 17. März 2005

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Zwei neue «Onyx»-Antennen für die Abhörstation Heimenschwand

Als Teil des Aufklärungssystems «Onyx» sollen im Verlaufe dieses Jahres in der militärischen Anlage Heimenschwand (Gemeinde Buchholterberg) zwei neue Antennen errichtet werden. Sie weisen laut einer Medienmitteilung die gleiche Grösse auf wie die bereits bestehende.

pd/bns. Bei allen drei Antennen handelt es sich nach Angaben des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) um reine Empfangseinrichtungen ohne elektromagnetische Abstrahlungen. Die Inbetriebnahme der neuen Antennen sei im Jahr 2006 vorgesehen. Der Ausbau des im Jahr 1999 angekündigten Projektes liege damit im Zeitplan: «Der Ausbau basiert auf einem Entscheid des Bundesrates, welcher zur Sicherstellung der aktuellen und zukünftigen Nachrichtenbeschaffung einem neuen Erfassungsbereich zur Aufklärung von Satellitenkommunikationsverbindungen zugestimmt und die entsprechenden Mittel bewilligt hat.» Die Funkaufklärung der Schweiz beschaffe sicherheitspolitisch bedeutsame Informationen zugunsten der politischen und militärischen Führung unseres Landes sowie für andere Stellen der Bundesverwaltung, heisst es im weiteren. Dabei sollen ausschliesslich Kommunikationsverbindungen im Ausland erfasst und ausgewertet werden.

Die rechtliche Grundlage zum Betreiben von Funkaufklärung bildet laut Medienmitteilung die am 1. November 2003 in Kraft getretene Verordnung über die lektronische Kriegführung (VEKF): «Die VEKF regelt ihrerseits die Auftragserteilung an ‹Onyx› durch berechtigte Auftraggeber (strategischer Nachrichtendienst, Luftwaffennachrichtendienst und Dienst für Analyse und Prävention des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes). Des weiteren institutionalisiere die VEKF eine verwaltungsinterne Kontrolle durch eine unabhängige Kontrollinstanz (UKI), die Anfang 2004 ihre Tätigkeit aufgenommen habe.

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