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Erfreuliche Brienzer Gemeinderechnung 2004
Die Brienzer Gemeinderechnung für das Jahr 2004 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 509'700 Franken ab. Sowohl die Rechnung 2004 als auch die Überbauungsordnung für ein Alters- und Pflegeheim im Kienholz sind Traktanden der Gemeindeversammlung vom 9. Juni 2005.
Der erfreuliche Rechnungsabschluss ist auf folgende Faktoren zurückzuführen: Aus Vorjahren konnten ausserordentliche Erträge – Steuererträge und eine grosse Nachsteuer – gutgeschrieben werden. Die sehr gute Budgetdisziplin der einzelnen Departemente wirkte sich ebenfalls positiv auf den Abschluss aus. Gemeindeschreiber Thomas Dräyer, Brienz Hinzu kam eine Gutschrift aus dem Finanzausgleich. Diese Ausgleichsbeträge werden ab 2006 leider spürbar zurückgehen. Auch eine einmalige Rückerstattung der BZI-Planungskosten vermochte die Rechnung positiv zu beeinflussen. Der ausserordentliche Ertragsüberschuss wird dem Eigenkapital zugeführt, damit geplante Investitionen finanziert werden können. Überbauungsordnung Kienholz Parzelle 1359
Das Evangelische Gemeinschaftswerk (EGW) beabsichtigt, auf der Fläche der heutigen Minigolfanlage des Hotels Brienz ein dreigeschossiges Alters- und Pflegeheim zu bauen. Für den Betrieb des Heims sollen Synergien – Verpflegung, Lingerie, Erschliessung – mit dem Hotel Brienz genutzt werden. Das Planungsgebiet liegt nun aber in der zweigeschossigen Wohn- und Gewerbezone WG2 und weder das bestehende Hotel Brienz noch das Bauvorhaben sind zonenkonform. Eine Zonenplanänderung und die Ausarbeitung einer Überbauungsordnung (UeO) sind daher erforderlich und benötigen eine Mitwirkung der Bevölkerung und einen Beschluss der Gemeindeversammlung.
Die Überbauungsordnung mit Überbauungsplan, Überbauungsvorschriften, Erläuterungsbericht, Zonenplanänderung und generellem Baugesuch, deren Erarbeitung der Gemeinderat an die interessierten Grundeigentümer übertragen hat, liegt nun öffentlich auf und kann bis am 13. Mai 2005 auf der Gemeinde eingesehen werden. Nach eventuellen Einigungsverhandlungen in der zweiten Hälfte Mai 2005 fasst der Gemeinderat den Beschluss und stellt zuhanden der Gemeindeversammlung vom 9. Juni 2005 Antrag. Für den Gemeinderat Brienz liegt das Projekt im öffentlichen Interesse, weil damit die Schaffung von 2000 bis 2500 Stellenprozent verbunden sind.
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