Montag, 4. April 2005

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Ausgeglichene Thuner Stadtrechnung dank Grundstückverkäufen und Rückstellungen

Die Thuner Stadtrechnung schliesst besser ab als budgetiert: Während im Voranschlag für das Jahr 2004 ein Aufwandüberschuss von 4,8 Millionen Franken vorgesehen war, weist die Rechnung einen Fehlbetrag von 3,2 Millionen Franken aus, welcher durch die Auflösung von Rückstellungen und Grundstückverkäufe ausgeglichen wird.

sth/bns. Das gegenüber dem Voranschlag bessere Ergebnis der Rechnung 2004 der Stadt Thun ist laut einer Medienmitteilung unter anderem auf die durch Gemeinderat und Stadtrat beschlossenen Massnahmen zur Wiedererlangung des Rechnungsgleichgewichtes zurückzuführen. Mit dem bisher verfolgten Sanierungskurs sei das strukturelle Defizit von zehn Millionen Franken seit 2002 bereits um rund sechs Millionen Franken reduziert. Unter anderem habe der Gemeinderat im Januar 2004 die Investitionen für das Jahr 2004 um drei Millionen Franken und den Grossunterhalt 2004 um 2,6 Millionen Franken reduziert. Damit sei die laufende Rechnung 2004 stark entlastet worden.

Ein wesentlicher Teil der Besserstellung der Jahresrechnung 2004 geht laut Medienmitteilung auf Einsparungen beim Personalaufwand zurück. Unter anderem sei die mit ein Prozent budgetierte Teuerungszulage ans Personal nicht ausgerichtet worden: «Beim baulichen Unterhalt wurden 3,3 Millionen Franken weniger ausgegeben als budgetiert; davon entfallen 3,0 Millionen Franken auf den Grossunterhalt (Verzögerun­gen bei der Sanierung des Bahnhofplatzes und der Bahnhofstrasse).

Der Anteil von Thun an die Lastenausgleichssysteme Sozialversicherungen (AHV/IV/EL), öffentlicher Ver­kehr, Lehrerge­hälter und Sozialhilfe wird mit 38,1 Millionen Franken oder 42 Prozent des Steuerertrages angegeben: «Dieser Aufwand, der durch die Stadt nicht direkt beeinflusst werden kann, ist gegenüber der Rechnung 2003 um 0,9 Millionen Franken und gegenüber dem Voranschlag 2004 um 0,3 Millionen Franken höher.»

Der Gemeinderat weist in der Medienmitteilung speziell darauf hin, dass demgegenüber der Aufwand in den durch die Stadt direkt beeinflussbaren Bereichen gegenüber dem Vorjahr abgenommen habe (Personalaufwand, Sachaufwand und Passivzinsen). Der Steuerertrag liege zwar um 2,7 Millionen Franken über dem Budgetwert, stagniere aber gegenüber 2003. Dies und die unterdurchschnittliche Steuerkraft bereiteten dem Gemeinderat im Hinblick auf die kommenden Jahre Sorge: «Der Gemeinderat setzt deshalb alles daran, die aktuellen Stadtentwicklungsprojekte wie Thun Süd und Lachen voranzutreiben und dadurch die Steuerkraft positiv zu beeinflussen.» Der Beitrag aus dem kantonalen Finanzausgleich sei mit 2,0 Millionen Franken um 0,5 Millionen Franken tiefer als im Rechnungsjahr 2003. Der Verkauf von verschiedenen Grundstücken führe zu einem Buchgewinn von total 4,6 Millionen Franken, der teilweise zum Ausgleich der laufenden Rechnung 2004 eingesetzt werden müsse: «Das ausgeglichene Ergebnis wird zudem durch die Auflösung von Rückstellungen von 1,1 Millionen Franken im Steuerbereich ermöglicht.»

Von den geplanten Investitionen im Ausmass von 17,4 Millionen Franken wurden solche von 14,1 Millionen Franken getätigt, verlautet im weiteren. Die Abweichung zur Planung betrage 3,2 Millionen Franken oder 19 Prozent: «Während die Belastung durch den Kapitaldienst als tragbar beurteilt wird, ist die Selbstfinanzierung – der Cash-flow beträgt nur gerade 11,8 Millionen Franken oder 5,9 Prozent des Ertrages – ungenügend.» Fazit für die künftige Finanzpolitik der Stadt Thun: «Auf der Ausgabenseite ist weiterhin Zurückhaltung angesagt; die Anstrengungen des Gemeinderates zur Wiedererlangung des Rechnungsgleichgewichtes gehen daher weiter.» Für das Jahr 2006 habe er in Form von Vorgaben an die Verwaltung weitere Budgetkürzungen beschlossen.

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