Dienstag, 30. August 2005 |
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Adelboden: Tourismusförderungsabgabe sistiert
Das Reglement über die Tourismusförderungsabgabe (TFA) in Adelboden wird vorderhand sistiert. – Die Gemeinde leistet einen Beitrag für Erarbeitung eines neuen Eissportzentrums. – Die Turnhalle wird als Gemeindeversammlungslokal hergerichtet und möbliert.
Das Bundesgericht hat bei der Beurteilung der Beschwerde von Stefan Lauber den Grossteil des Reglementes über die Tourismusförderungsabgabe als rechtskonform bestätigt. Einzig für die Unterstellung der nicht gewerbsmässigen Vermietung von Ferienwohnungen unter die TFA wird die gültige kantonale Rechtsgrundlage (Steuergesetz) als nicht ausreichend erachtet – dies entgegen der bisherigen Praxis im Kanton Bern und dem Musterreglement. Dieser Teil der TFA ist aber für unseren Kurort, wo ein ganz bedeutender Teil der Logiernächte in der Parahotellerie erzielt wird, entscheidend. Vorerst gilt es deshalb abzuwarten, ob der Kanton die Rechtsgrundlage ändern wird. Der Gemeinderat hat eine entsprechende Anfrage an die kantonale Finanzdirektion eingereicht. Bis diese Anfrage beantwortet wird, bleibt die TFA einstweilen sistiert.
Gemeindeschreiber Peter Oester, Adelboden
Die Gemeinde hat sich im Verfahren zur TFA auf die Gesetzgebung und die Musterreglemente des Kantons verlassen. Das Beschwerdeverfahren hat bezüglich der nicht gewerbsmässigen Vermietung von Ferienwohnungen zu einer willkommenen Klarstellung geführt – und hoffentlich auch zu einer baldigen Revision der kantonalen gesetzlichen Grundlage.
Neues Eissportzentrum
Der Eishockeyklub und der Curlingclub beabsichtigen, die Pläne für ein neues Eissportzentrum auf der Zelgmatte (unterhalb Gemeindehaus, ohne Tangierung Skigelände) auf Stufe Vorprojekt zu konkretisieren. Die Kosten für diesen Schritt belaufen sich auf 62'000 Franken, wobei die Gemeinde einen Beitrag von 10'000 Franken leistet. Gestützt auf das Vorprojekt wäre es möglich, das Vorhaben dem Souverän (Urnenabstimmung) für eine grundsätzliche Beschlussfassung vorzulegen, möglicherweise bereits im Frühjahr 2006.
Einrichtung der Turnhalle als Versammlungslokal
Nachdem die Gemeindeversammlungen in den letzten Jahren erfreulicherweise öfters von 300 und mehr Personen besucht worden sind und die Kapazität im Kirchgemeindehaus gelegentlich überschritten wurde, hat der Gemeinderat beschlossen, die Turnhalle als Versammlungs- und Veranstaltungslokal einzurichten. In der Turnhalle können Versammlungen mit gut 500 Teilnehmern durchgeführt werden. Der Gemeinderat hat einen Investitionskredit in der Höhe von 51'600 Franken bewilligt und die Realisierung erfolgt wenn möglich noch im Herbst 2005.
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