Frutigen: Steuersenkung von der Gemeindeversammlung gutgeheissen
Die Steueranlage der Gemeinde Frutigen wird ab 2006 von 2,08 auf 1,99 gesenkt. Hans Schmid-Zimmermann wurde als Gemeinderat und Finanzchef an der von einem Ad-hoc-Gospelchor unter der Leitung von Nadja Lauwiner-Kurzen eröffneten ordentlichen Herbstgemeindeversammlung mit 78 Teilnehmern verabschiedet.
Die vom Gemeinderat beantragte Steuersenkung von 2,08 auf 1,99 Einheiten für Einkommen und Vermögen wurde von der Versammlung mit grossem Mehr zu vier Gegenstimmen und einer Enthaltung klar gutgeheissen. Obwohl diese Reduktion einen jährlichen Minderertrag von zirka 450 000 Franken bedeutet, sollte dies nach Auskunft des Finanzchefs Hans Schmid ausreichen, um die Kernaufgaben der Gemeinde weiterhin erfüllen zu können. Der neue Gemeinderat müsse die bisherige Sparpolitik uneingeschränkt fortsetzen.
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Bei einem Aufwand von 26 779 280 Franken wird ein Ertragsüberschuss von 365 604 Franken prognostiziert. Die jährlichen Nettoinvestitionen wurden vom Gemeinderat auf 1,2 Millionen Franken limitiert. Die Liegenschaftssteuer bleibt unverändert auf 1,3 Promille der amtlichen Werte, ebenso die Hundetaxe von 60 Franken pro Tier. Hans Schmid-Zimmermann verabschiedet
Vizegemeinderatspräsident und Finanzchef Hans Schmid tritt infolge Amtszeitbeschränkung per 31. Dezember 2005 aus dem Gemeinderat aus. Gemeindepräsident Andreas Wäfler dankte ihm für seine sehr gute und oft hartnäckige Arbeit. Sein Leistungsausweis darf sich sehen lassen: Während seiner Amtszeit als Finanzchef gelang es ihm (zusammen mit den ürigen Mitgliedern des Gemeinderates), den Bilanzfehlbetrag zu eliminieren und gar wieder Eigenkapital zu regenerieren. Hans Schmid und seine Frau Silvia erhielten aus den Händen des Gemeindepräsidenten ein Präsent überreicht. Die Versammlung verabschiedete Schmid mit einem kräftigen Applaus.
Beide Einbürgerungsvorlagen gutgeheissen
Die Zusicherungen des Gemeindebürgerrechts an Georgina Teresa Morales, geb. 1973 sowie deren Bruder Santiago Agustin, geb. 1980, beides Staatsangehörige von Spanien, wurden oppositionslos und antragsgemäss gutgeheissen. Beide sind seit ihrer Geburt in Frutigen wohnhaft.
Verschiedenes
Im Traktandum «Verschiedenes» informierte Gemeinderatspräsident Karl Klossner über verschiedene Aktualitäten in der Gemeinde wie Zeughausareal, Deponie auf dem Flugplatz durch Aushubmaterial der Umfahrung Emdtal sowie die Zukunft der Gewerbeschule Frutigen. Weiter orientierte Klossner über die Bahnfahrplansituation ab 2006 bis 2008, die während der Legislatur 2002 bis 2005 erreichten beziehungsweise nicht erreichten Ziele des Gemeinderates (von den insgesamt 57 gesteckten Zielen konnten immerhin 54 erreicht werden) und einige Schwergewichtsthemen des Gemeinderates in der kommenden Legislatur 2006 bis 2009. Er dankte dem Gemeinderat und der Verwaltung für die sehr gute (Zusammen-)Arbeit.
Ein Bürger bedankte sich für die Steuersenkung, rechnet aber in den kommenden Jahren zur Attraktivitätssteigerung mit weiteren Senkungen. Gemäss Aussagen von Obmann Karl Klossner nahm sich der Gemeinderat in den längerfristigen (strategischen) Zielen einen Ansatz unter 1,8 Einheiten vor. Man müsse weiter daran arbeiten.
Ein anderer Bürger machte auf den gefährlichen Fussgängerstreifen bei der Bijouterie Blatter (auf der sogenannten Kreuzgasse) aufmerksam. Das Ressort Öffentliche Sicherheit überprüft die Situation.
Schliesslich erkundigte sich ein Votant nach dem Stand betreffend Aula. Diese sei immerhin einmal an einer Urnenabstimmung von der Mehrheit der Bevölkerung angenommen worden. Gemäss Karl Klossner ist das Projekt vorderhand vom Gemeinderat sistiert worden. Ein definitiver Verzicht müsste erneut dem Volk unterbreitet werden. Unbestritten sei das Bedürfnis in Frutigen. Deshalb werde man auch im neuen Gemeinderat wieder darüber diskutieren müssen. Letztlich bestimmten aber die Finanzen den Fahrplan.
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