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Eine wundervolle Mischung
von Ferien und Mykologie!
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Ferienwohnung
in Ringgenberg
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mit seinem idyllischen Burgseeli ein idealer Ferienort. |
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Gemeindeversammlung Niederried: Budgetierter Aufwandüberschuss einstimmig genehmigt
Bei einer Stimmbeteiligung von knapp über 14 Prozent konnte Gemeindepräsident Hans Studer am Freitag 9. Dezember 36 Stimmberechtigte zur Versammlung im Gemeindesaal begrüssen.
 Die Jungbürgerinnen Victoria Kaiser und Priska Lengacher wurden im Kreis der Stimmberechtigen herzlich begrüsst. (Bild zvg)
Der von Gemeinderat Josef von Allmen präsentierte Voranschlag weist bei einem Ertrag von 1,2 Millionen Franken einen Überschuss von 60 350 Franken aus. Bei gleichbleibender Steueranlage und unveränderter Liegenschaftssteuer resultierte trotz leicht steigenden Finanzausgleichszahlungen ein Budgetdefizit. Insbesondere die etwas schwächeren Steuerprognosen sowie die stark steigenden Sozialausgaben haben zu diesem Ergebnis geführt. Im Investitionsbudget sind nur die dringendsten Bedürfnisse aufgenommen worden. Einerseits will die Gemeinde im Sommer 2006 endlich die Fenster beim Schulhaus für maximal 50 000 Franken ersetzen und andererseits wurde für die Beleuchtung des Seemattenweges 22 000 Franken aufgenommen. Je nach Ergebnis der laufenden Abklärungen möchte die Gemeinde mit dem Bau des Seeuferweges nach Ringgenberg beginnen und gleichzeitig die ARA-Leitung für den Anschluss nach Interlaken darin integrieren.
Teilrevision Gemeindeordnung – Amtszwang abgelehnt
Im dritten Traktandum wurden sämtliche Änderungen in der bestehenden Gemeindeordnung aus dem Jahr 1999 durch Gemeindeverwalter Christian Hartmann vorgestellt. Der Gemeinderat beantragte den Stimmberechtigten insbesondere die Einführung von Regelungen zur Amtszeitbeschränkung und zum Amtszwang.
Gemeindeverwalter Christian Hartmann, Niederried
Trotz zahlreichen Wortmeldungen über Vor- und Nachteile des Amtszwangs wurde schliesslich nur ein Gegenantrag gestellt welcher verlangte dass der Artikel zum Amtszwang nicht in der Gemeindeordnung aufgenommen werden solle. Mit einer einzigen Stimme Unterschied beschloss die Versammlung auf die Einführung des Amtszwangs zu verzichten und die übrigen Anpassungen zu genehmigen. Kurtaxen-, Friedhof- und Personalreglement genehmigt
Die Kurtaxen dürfen ab dem 1. Januar 2006 nicht mehr auf der Grundlage der Raumeinheiten berechnet werden. Ohne Diskussionen und Abänderungen wurde das neue Kurtaxenreglement genehmigt. Das bisherige Friedhofreglement aus dem Jahr 1981 entspricht nach 25 Jahren nicht mehr den heutigen Anforderungen. In der neu genehmigten Fassung wurde unter anderem auch festgehalten wie der Unterhalt der Gräber und der Umfang einer schicklichen Bestattungen von mittellosen Personen ab dem 1. Januar 2006 definiert wird. Wegen der neuen Personalgesetzgebung des Kantons Bern wurde die Anpassung des gemeindeeigenen Personalreglements unumgänglich. Im gleichen Überarbeitungsschritt wurden die festen Entschädigungen für den Gemeinderat um 25 Prozent reduziert und das Rechnungsprüfungsorgan hat ebenfalls freiwillig einer Kürzung ihrer Entschädigung um durchschnittlich einen Viertel zugestimmt. Die Anpassungen im Personalreglement wurden ohne Änderungsanträge einstimmig genehmigt.
Nachtrag zum bestehenden Zivilschutzvertrag beschlossen
Der Zivilschutzvertrag zwischen der Sitzgemeinde Interlaken und den angeschlossenen Gemeinden muss infolge Neuaufnahme der Gemeinden Oberried und Gsteigwiler sowie weiteren Anpassungen geändert werden. Im gleichen Umfang wurde auch der Leistungsauftrag der Gemeinden gegenüber der Zivilschutzorganisation (ZSO) Jungfrau angepasst. Ohne Wortmeldungen wurden Nachtrag und Leistungsauftrag genehmigt.
Wahlen und Jungbürgerfeier
Andreas Krüger und Beat Rolli wurden mit Applaus für eine weitere Amtsdauer in der Rechnungsprüfungskommission wiedergewählt. Die Jungbürgerinnen Victoria Kaiser und Priska Lengacher wurden im Kreis der Stimmberechtigen herzlich begrüsst und gleichzeitig aufgefordert aktiv ihre politischen Rechte wahrzunehmen und sich am Geschehen in der Gemeinde zu beteiligen. Jungbürger Franz Amacher konnte aus beruflichen Gründen nicht teilnehmen. Gemeindepräsident Hans Studer überreichte ihnen den Bürgerbrief, die Bundes-, Kantons- und Gemeindeverfassung sowie einen Kinogutschein. – Um 22.30 Uhr konnte die Versammlung mit den besten Wünschen für die Adventszeit und das neue Jahr geschlossen werden.
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