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Montag 24. November 2008
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Oberland-Ost: Erste Regionalversammlung abgehalten

Die Regionalkonferenz Oberland-Ost hat am 20. November 2008 in Ringgenberg ihre erste Regionalversammlung abgehalten. Wichtigste Traktanden waren die Festsetzung der Gemeindebeiträge und der Voranschlag für das Jahr 2009. Die Entschädigungsverordnung wurde mit grossem Mehr angenommen.

pd/bns. Die von 29 Gemeinden im Berner Oberland-Ost gegründete erste Regionalkonferenz im Kanton Bern nahm laut vorangegangener Ankündigung – siehe auch Oberland-Ost: Erste Regionalkonferenz im Kanton Bern vom Montag 23. Juni 2008 – am 1. Juli 2008 offiziell ihre operative Tätigkeit auf und ersetzte die bisherigen Organisationen Regionalplanung, Regionale Verkehrskonferenz, Agglomerationskonferenz und Gemeindepräsidienkonferenz.

Als Regionspräsident führte laut einer Medienmitteilung der Brienzer Gemeindepräsident Peter Flück durch die erste Versammlung der Regionalkonferenz Oberland-Ost. – Das weitere Communiqué im Wortlaut:

«Die Entschädigungs- und Spesenverordnung der Regionalkonferenz Oberland-Ost für die Mitglieder der Geschäftsleitung, der Kommissionen und Arbeitsgruppen wurde von der Geschäftsleitung ausgearbeitet und im Herbst 2008 in die Vernehmlassung bei den Gemeinden gegeben. Die Versammlung ist der Argumentation der Geschäftsleitung gefolgt und hat die Verordnung deutlich angenommen. Der Gegenantrag mit herabgesetzten Pauschalentschädigungen wurde klar abgelehnt.

Die Gemeinden tragen zur Finanzierung der Regionalkonferenz mit einwohnerabhängigen Beiträgen bei. Die Ansätze pro Einwohner mussten für verschiedene Bereiche angehoben werden, da gegenüber dem früheren Regionalplanungsverein keine Beiträge von privaten Mitgliedern mehr möglich sind, wie Susanne Huber, Ressortvorsteherin Finanzen in der Regionalkonferenz, erläuterte. Für das Jahr 2009 wird bei den Gemeinden dafür der Regionsbeitrag ans Unesco-Welterbe Schweizer Alpen Jungfrau-Aletsch nicht mehr eingefordert, da dieser über eine früher getätigte Rückstellung finanziert werden kann. Insgesamt zahlen die Gemeinden für das Jahr 2009 somit keinen höheren Beitrag.

Der Voranschlag (in nicht genannter Höhe) wurde ebenfalls von Susanne Huber vorgestellt. Er weist für das nächste Jahr einen Ausgabenüberschuss von 27 050 Franken aus. Da es der erste Voranschlag der Regionalkonferenz für ein ganzes Jahr ist, der nach dem kantonal vorgegebenen Harmonisierten Rechnungsmodell aufgestellt werden muss, mussten zur Herleitung Annahmen basierend auf den früheren Vereinsrechnungen getroffen werden. Der Ausgabenüberschuss wird dem bestehenden Vermögen belastet.

Die meisten Kommissionen der Regionalkonferenz Oberland-Ost haben sich konstituiert und ihre Aufgaben gestartet. Sie haben über ihre bereits aufgenommenen und die künftigen Aktivitäten informiert. Im Bereich Öffentlicher Verkehr konnten auf den Fahrplanwechsel im nächsten Monat etliche Taktlücken geschlossen werden. Zudem wird ab kommendem Dezember während einer zweijährigen Versuchsphase ein Nachtbusangebot unter der Marke ‹Moonliner› gestartet. Die rasche Umsetzung dieses Angebots ist unter anderem dank der Regionalkonferenz ermöglicht worden. Eine grosse Herausforderung wird das im nächsten Jahr neu zu erarbeitende Regionale Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept sein, welches die siedlungs- und verkehrstechnische Entwicklung der Region aufzeigen muss.

Die Kommission Energie erwartet ebenfalls eine interessante Entwicklung auf dem Energiesektor. Erste Projekte zur Nutzung von Windenergie in der Region sind bereits angekündigt worden. Auch das Nutzungspotential an erneuerbarer Energie in der Region interessiert. Die regionale Energieberatungsstelle wird weiterhin durch die Regionalkonferenz getragen.

Der Kulturlandschaftspreis wurde durch die Regionalkonferenz gemeinsam mit den Tourismusorganisationen im letzten September vergeben. Die Umsetzung des Vernetzungsrichtplans war bisher für die Region ein grosser Erfolg. Im nächsten Jahr erfolgt gemeinsam mit der zuständigen kantonalen Fachstelle ein Controlling, welches die Basis für eine Aktualisierung des Vernetzungsrichtplans bildet. Auch werden weiterhin Beiträge aus dem Landschaftsfonds an Projekte zur Pflege und Aufwertung der Landschaft bezahlt.

Die Kommission Abbau, Deponie und Transport hat unter der Leitung von Daniel Bürki bereits zu diversen Vorhaben Stellung genommen. Die Kommission begleitet zudem die Schlussprüfung des regionalen ‹Richtplans Abbau, Deponie und Transport›, der hoffentlich noch dieses Jahr genehmigt werden kann.

Die Kommission Agglomerationsthemen führt die Aufgaben der früheren Agglomerationskonferenz weiter. Die Machbarkeitsstudie für einen möglichen Entwicklungsschwerpunkt oder eine Strategische Arbeitszone auf dem ehemaligen Flugplatzgelände Interlaken steht in der zweiten Phase. Im Dezember werden Ergebnisse aus den im Herbst durchgeführten Expertengesprächen erwartet, wie Heinz Trittbach, Kommissionspräsident, ausführte. Nach Genehmigung des Sport- und Erholungskonzepts Interlaken prüft die Kommission nun die Umsetzung der ersten Massnahmen.

Die Kommissionspräsidenten der Regionalkonferenz. Öffentlicher Verkehr: Ruedi Simmler, Interlaken.Verkehr und Siedlung: Andreas Michel, Schattenhalb. Landschaft: Peter Brawand, Gündlischwand. Abbau, Deponie, Transport: Daniel Bürki, Guttannen. Energie: Werner Feuz, Unterseen. Agglomerationsthemen: Heinz Trittibach, Därligen
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