Ressortzuteilung im Gemeinderat von Spiez
Bei einem Vorgespräch hat der Gemeinderat von Spiez in neuer Zusammensetzung die Ressorts verteilt. Diese Ressortzuteilung muss formell noch an der Gemeinderatssitzung vom 12. Januar 2009 beschlossen werden.
Die Ressorts: Präsidiales/Wirtschaft/Sport Franz Arnold, SP. Bauwesen Klaus Brenzikofer, SVP. Finanz- und Steuerwesen Kurt Frei, SP. Soziale Dienste Ursula Erni, EVP. Umweltschutz/Planung Stefan Kocherhans, FDP. Sicherheit Christoph Hürlimann, FS. Bildung/Kultur Jolanda Brunner, SVP.
Gemeindeschreiber Konrad Sigrist, Spiez
Dem Grossen Gemeinderat wird auf die Sitzung vom 19. Januar 2009 die Wahl von Klaus Brenzikofer, SVP, zum Vizegemeindepräsidenten unterbreitet.
Abwasserentsorgungsgebühren unverändert
Die Ansätze für die Abwasserentsorgungsgebühren für das Jahr 2009 bleiben unverändert. Die Grundgebühr pro Einwohnergleichwert beträgt 39 Franken, die Verbrauchsgebühr 1.70 Franken pro Kubikmeter..
Kehrichtgrundgebühr gesenkt
Der Ansatz für die Kehrichtgrundgebühr für das Jahr 2009 kann von bisher 26 Franken auf 24 Franken je Einwohnergleichwert gesenkt werden. Ebenfalls kann die Gebühr für den Gewerbekehricht von 65 auf 60 Rappen je Kilogramm reduziert werden. Die übrigen Gebühren bleiben unverändert.
Feuerwehrpflichtersatzabgabe
Der Mindestbetrag der Feuerwehrpflichtersatzabgabe wird für das Jahr 2008 und bis auf weiteres auf 30 Franken festgelegt.
Abwasserhauptkanal wird verlegt
Durch das Bauvorhaben der Hotel Eden AG muss der Abwasserhauptkanal, Baujahr 1919, verlegt werden. Gemäss dem im Jahr 1919 abgeschlossenen Dienstbarkeitsvertrag muss die Gemeinde die entsprechenden Kosten tragen. Für die Verlegung der Leitung wird ein Kredit von 149 000 Franken bewilligt.
Neue Fahrzeuge
Im Gemeindewerkhof müssen aus Altersgründen zwei Fahrzeuge ersetzt werden. Folgende Fahrzeuge werden angeschafft: Radlader Kramer 750 bei der Rohrer-Marti AG, Zollikofen, zum Preis von 79 000 Franken und Traktor John Deere 4400 bei der Matra (Robert Aebi AG), Lyss, zum Preis von 29 000 Franken
Kreditabrechnungen
Folgende Kredite können abgerechnet werden: Ersatz Kochherd und Sanierung Tiefkühlraum im GZ Lötschberg mit 84 400 Franken (Kredit 87 000 Franken). Sanierung Klassenzimmer Schulhaus Hofachern mit 57 000 Franken (Kredit 59 000 Franken). Erweiterung Infrastrukturbau Seewiese, Einigen, mit 22 900 Franken (Kredit 23 000 Franken). Neugestaltung Eingangsbereich und Garderobe Freibad mit 478 200 Franken (Kredit 480 000 Franken)
Spiel- und Pausenplatz Räumli
Für die Neugestaltung des Spiel- und Pausenplatzes Räumli, 1. Etappe, wird mit Kosten von 48 000 Franken gerechnet. Mit Sammlungen, Spenden und Beiträgen können die Kosten zu Lasten der Gemeinde auf rund 26 000 Franken gesenkt werden.
Spiel- und Pausenplatzes Räumli
Der bestehende Spiel- und Pausenplatzes Räumli ist veraltet und entspricht nicht mehr den Anforderungen der Benutzer sowie den Sicherheitsvorschriften. Im Sinne eines «Vorzeigeobjektes» ist die Erstellung eines neuen Spielplatzes mit behindertengerechten Geräten und Einrichtungen geplant. Die Gesamtkosten werden mit 122 000 Franken veranschlagt. Das Projekt kann gestartet werden, wenn mindestens 62 000 Franken an Drittbeiträgen zugesichert sind.
Personelles
Kathrin Rieder, Faulensee, EVP, hat ihren Rücktritt als Mitglied der Real- und Sekundarschulkommission auf den 31. Oktober 2008 eingereicht. Seitens der EVP wird als Ersatz Anna Fink-Eggenberger, Spiez, nominiert. Die Wahl erfolgt an der GGR-Sitzung vom 1. Dezember 2008. – Mit Zustimmung des Regierungsstatthalters Niedersimmental werden auf den 1. Januar 2009 ernannt und befördert: Benjamin Menzi als Kommandant Feuerwehr zum Major, Roland Kurzo als Kommandant Stellvertreter/Chef Pikettzug zum Hauptmann. – Heidi Kaderli, Spiez, und Cornelia Boss, Bern, haben auf den 31. Januar 2009 ihre Anstellung als Mitarbeiterinnen der Jugendarbeit Spiez gekündigt.
Einbürgerungen
Folgenden Ausländern wird das Bürgerrecht von Spiez zugesichert: Serif und Nadzije Azizi mit Ilir und Besnik, Spiez. Selvije Azizi, Spiez. Kageendran Paramanathan, Spiez. Marisa Ciancia, Einigen. Midheta Budovic, Spiez. Ahmad Milad Fakiry, Spiez.
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