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Berner Oberland News – 13. Jahrgang
Montag 6. Oktober 2008
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Frutigen: Kauf der Gewerbezone der ehemaligen Flugpiste

Der Urnengemeinde Frutigen vom 30. November 2008 wird der Kauf der Gewerbezone der ehemaligen Flugpiste beantragt. Der Gemeinderat von Frutigen hat auf Antrag des Ressorts Hochbau und Raumplanung entschieden, dass er das Vorkaufsrecht ausüben will.

pd/bns. Die Armasuisse will die Gewerbezone der ehemaligen Flugpiste (Mittelteil) an den Meistbietenden verkaufen. Der Gemeinderat von Frutigen hat auf Antrag des Ressorts Hochbau und Raumplanung entschieden, dass er das Vorkaufsrecht ausüben will.
Aus den Verhandlungen des Gemeinderates von Frutigen
Er ist der Meinung, dass die Gemeinde bei dieser grossen Parzelle unbedingt ein Mitspracherecht bezüglich der Gestaltung und Nutzung haben sollte. Aufgrund des Kaufpreises wird das Geschäft der Urnengemeinde vom 30. November 2008 zum Beschluss vorgelegt.

Liquidation der Geschlechtsarmengüter
Die Geschlechtsarmengüter von Frutigen – eine veraltete Form von Armengütern (eine Art Sozialhilfefonds) – besitzen neben Barvermögen auch Bergrechte und Liegenschaften. Im Zusammenhang mit der angestrebten Liquidation der Geschlechtsarmengüter und gleichzeitigen Überführung der Vermögenswerte in Gemeindefonds hat der Gemeinderat die Kriterien und die Rangfolge der Verkäufe festgelegt.

Beiträge an Vereine
Verschiedene Vereine aus den Bereichen Kultur, Musik und Sport erhalten jeweils einen jährlichen Gemeindebeitrag. Auf Antrag der Kommission Kultur- und Freizeit hat der Gemeinderat die Verteilung der Gesamtsumme von 32 700 Franken angepasst. So sollen diejenigen Vereine unterstützt werden, welche als Jugendförderung regelmässige Trainings oder Proben anbieten.

Beitritt zu ÖKB
Die Gemeinde schliesst sich dem Verein für Sozialversicherungsfragen von öffentlichen Institutionen des Kantons Bern (ÖKB) an. Bis zum heutigen Zeitpunkt haben die Gemeinden die Kinderzulagen für ihre Mitarbeitenden zu 100 Prozent selber finanziert. Per 1. Januar 2009 müssen sich nun auch die Gemeinden einer Familienausgleichskasse anschliessen.

Bei der BLS Lötschbergbahn zu Gast
Zur letzten Sitzung wurde der Gemeinderat ins Interventionszentrum der BLS Lötschbergbahn eingeladen. Walter Zumkehr hiess den Gemeinderat willkommen und freute sich, diesen einmal ausserhalb der Amtsstube zu sehen. Dieser nahm die Gelegenheit wahr, die Räumlichkeiten im Interventionszentrum zu besichtigen.

Im weiteren hat der Gemeinderat ...
...  vom Informationsgespräch zwischen dem Ratsbüro und den Parteipräsidenten Kenntnis genommen;
...  Liselotte Lehmann-Wyssmann in die Einbürgerungskommission gewählt – sie ersetzt Annemarie Hostettler, welche unerwartet verstorben ist;
...  die Verordnung über die Organisation und Führung innerhalb der Zivilschutzorganisation Kandertal plus genehmigt und per 1. Januar 2009 in Kraft gesetzt;
...  die Kreditabrechnung «Mobile Informatikanlage OSS Frutigen» genehmigt, die bei Aufwendungen von 34 955 Franken um 45 Franken unter dem beschlossenen Kredit abschliesst;
...  zwei geringfügigen Zonenplanänderungen zugestimmt;
...  die Verwaltungsbeschwerde des Regionalen Sozialdienstes gegen die Verfügung des Amtes für Sozialversicherung und Stiftungsaufsicht (ASVS) nachträglich genehmigt. Das ASVS akzeptierte Leistungen der Gemeinde Frutigen bei den Prämienbevorschussungen der Krankenkassen nicht. Dieser Umstand trifft die meisten Sozialdienste im Kanton Bern, welche ihrerseits ebenfalls Beschwerde führen werden.

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