Spiezer Gemeindepräsident in stiller Wahl bestätigt
Der Spiezer SP-Gemeindepräsident Franz Arnold ist mangels weiterer Vorschläge in stiller Wahl für eine weitere Amtsperiode von vier Jahren als wiedergewählt erklärt worden.
Für die auf den Urnengang vom 31. Oktober bis 2. November 2008 angesetzte Majorzwahl des hauptamtlichen Gemeindepräsidenten für die Amtsperiode 2009 bis 2012 ist innerhalb der Anmeldefrist einzig der Wahlvorschlag der SP Spiez eingereicht worden. Gestützt auf das Wahl- und Abstimmungsreglement wird deshalb Franz Arnold, Gemeindepräsident, Spiez als gewählt erklärt.
Ertragsüberschuss budgetiert
Der Voranschlag 2009 weist bei Aufwendungen von 73,408 Millionen Franken. einen Ertragsüberschuss von 93 300 Franken aus. Der Voranschlag basiert auf der unveränderten Steueranlage von 1,67 Einheiten.
Gemeindeschreiber Konrad Sigrist, Spiez
Der Ansatz der Liegenschaftssteuer bleibt ebenfalls unverändert auf 1,1 Promille des amtlichen Wertes. Im Jahr 2009 sollen Nettoinvestitionen von 2,6 Millionen Franken (ohne Spezialfinanzierungen) vorgenommen werden. Der Grosse Gemeinderat wird an der Sitzung vom 1. Dezember 2008 über dieses Geschäft befinden.
Sanierung mit Mehrkosten
Die Kreditabrechnung für die Gesamtsanierung der Schulanlage Roggern, Einigen, schliesst mit Kosten von total 3 471 700 Franken oder 178 000 Franken über dem bewilligten Kredit ab. Die Mehrkosten sind auf verschiedene Zusatzarbeiten (Abbruch Bunker Julia, Sanierung Kanalisation) zurückzuführen. Die Kreditabrechnung wird dem Grossen Gemeinderat auf die Sitzung vom 1. Dezember 2008 zur Beschlussfassung unterbreitet.
Beitrag an Skiliftsanierung
Damit der Betrieb für die Wintersaison 2008/2009 gewährleistet werden kann, muss die Skilift Aeschiallmend AG Sanierungsarbeiten an den Anlagen vornehmen. Um die nötigen Investitionen tätigen zu können, ist die Skilift Aeschiallmend AG auf die Unterstützung der öffentlichen Hand angewiesen. Unter der Berücksichtigung, dass die Aeschiallmend der Spiezer Bevölkerung als Naherholungsgebiet dient, ist der Gemeinderat bereit, einen Beitrag von 5000 Franken zu sprechen.
Verschiedenes
| – |
Für die Sanierung des Trottoirs Spiezbergstrasse im Bereich der Schulanlage Längenstein sowie der Liegenschaften 28 und 36 wird ein Kredit von 70 000 Franken bewilligt. |
| – |
Der Kirchweg und der Rüdliallmendweg in Faulensee sowie der oberste Teil des Plattenweges sollen saniert werden. Die entsprechenden Kosten werden mit total 130 000 Franken veranschlagt. |
| – |
Für die Erneuerung der Bühnentechnik im Gemeindezentrum Lötschberg wird ein Kredit von 72 000 Franken bewilligt. |
| – |
Als neuer Kommandant und Stellenleiter Zivilschutz wird Bruno P. Frasa, Spiez, angestellt. Der Stellenantritt erfolgt auf 1. Februar 2009. |
| – |
Anita Zimmermann, Wimmis, hat als Verwaltungsangestellte der Sozialen Dienste Spiez auf den 30. November 2008 gekündigt. Die Stelle wird zur Neubesetzung ausgeschrieben. |
|