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Donnerstag 10. Mai 2007
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Meiringen: Investitionskredite zu Wasserbauprojekt

Die Einwohnergemeinde Meiringen bringt Investitionskredite zum Wasserbauprojekt Alpbach/Milibach am 17. Juni 2007 zur Abstimmung. Der Kostenanteil der Gemeinde beträgt total 3,1 Millionen Franken. Davon sind 2,1 Millionen Franken für Strassen und Parkplätze vorgesehen. Beide Vorlagen werden an der Gemeindeversammlung vom 7. Juni 2007 ausführlich vorgestellt.

Die Einmündung des Milibachs (rechts) in den Alpbach in der Nähe der Talstation der Meiringen–Hasliberg-Bahn. (Archivbild Peter Schmid)

Der Wasserbauplan Alpbach/Milibach, welcher als Massnahme nach dem Hochwasser 2005 erarbeitet wurde, liegt zur Genehmigung beim Bund. Einzelne Teile wurden bereits genehmigt. Damit die ersten Arbeiten ausgeführt werden können, muss der Investitionskredit für den Kostenanteil der Gemeinde genehmigt werden. Die Kostenbeteiligung der Gemeinde hat bei Brücken aufgrund des Werkvertrages und bei Strassen und Parkplätzen aufgrund der Altersentwertung der zu ersetzenden Strassenabschnitte zu erfolgen. Die Investitionen, welche ausschliesslich aus dem Wasserbau entstehen, sind gebundene Ausgaben und würden keine Zustimmung der Stimmbevölkerung voraussetzen. Im vorliegenden Plan sind jedoch aufgrund von Anpassungen im Bereich der Parkplatzsituation und der Strassenverläufe Mehrkosten von rund einer halben Million Franken entstanden. Das heisst, falls der vorliegenden Investitionskredit an der Urnenabstimmung abgelehnt würde, hätte die Gemeinde trotzdem Kosten von rund 2,6 Millionen Franken zu tragen.
Gemeindepräsidentin Susanne Huber, Meiringen
Während der ganzen Planungsphase hat sich die Gemeinde sehr stark dafür eingesetzt, dass alle Parkplätze, welche durch die Gerinneverlegung und -erweiterung wegfallen, ersetzt werden können. Durch das Wasserbauprojekt werden die Parkplätze jedoch nicht erstellt, sondern finanziell entschädigt. Aus diesem Grund wird der Gemeindeversammlung vom 7. Juni 2007 eine Zonenplanänderung auf dem oberen Alpbach und zusätzlich zur Kostenbeteiligung am Wasserbauprojekt ein Kredit für die Erstellung eines Parkdecks vorgelegt. Total fallen 317 Parkplätze weg. Diese werden durch rund eine Million Franken über das Wasserbauprojekt finanziell entschädigt. Im Wasserbauplan ist eine neue Parkfläche zwischen dem heutigen Feuerwehrmagazin und dem neuen Milibachgerinne vorgesehen. Zusätzlich legt die Gemeinde nun einen Investitionskredit für die Erstellung einer zweiten Parkebene vor. Dies ist notwendig, damit die wegfallenden Parkplätze vollumfänglich ersetzt werden können. Der Ersatz der Parkplätze ist für die Bergbahnen und die übrigen touristischen Leistungsträger von grösster Wichtigkeit. Durch die gleichzeitige Planung und Realisierung mit dem Wasserbauprojekt können Synergien genutzt und Kosten gespart werden. Der Bruttokredit beträgt 1,8 Millionen Franken. Nach Abzug der Entschädigung für die zu ersetzenden Parkplätze bleibt eine Nettokredit von rund 800 000 Franken. Dieser ist im Finanzplan 2007 bis 2011 bereits berücksichtigt.
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