Entscheidungen aus dem Gemeinderat Meiringen
Die Arbeitsgruppe Leitbild hat dem Gemeinderat von Meiringen einen ersten Entwurf des Leitbildes zur Stellungnahme vorgelegt. Das definitive Leitbild wird der Bevölkerung an der ausserordentlichen Gemeindeversammlung vom 27. August 2009 vorgestellt.
pd/bns. Die Bevölkerung hat im Rahmen des Workshops «Meiringen im Aufwind» Ideen, Visionen und Wünsche eingebracht. Aufgrund dieser Eingaben hat die Arbeitsgruppe Leitbild dem Gemeinderat einen ersten Entwurf des Leitbildes zur Stellungnahme vorgelegt. Aufgabe des Gemeinderates ist es nun, zu beurteilen, welche Massnahmen realisierbar sind und in welchem Zeitraum eine Umsetzung möglich ist. Der bereinigte Entwurf wird anschliessend im Rahmen eines Vernehmlassungsverfahrens der Bevölkerung zur Stellungnahme vorgelegt. An der ausserordentlichen Gemeindeversammlung vom 27. August.2009 wird der Gemeinderat das genehmigte Leitbild der Bevölkerung zur Kenntnis bringen.
Sanierungsmassnahmen im Entwässerungs- und Kanalisationssystem
Für Sanierungsmassnahmen im Entwässerungs- und Kanalisationssystem wird der Bevölkerung an der Urnenabstimmung vom 17. Mai.2009 ein Investitionskredit von 4,9 Millionen Franken vorgelegt. Aufgrund gesetzlicher Bestimmungen von Bund und Kanton sind die Gemeinden verpflichtet, für ihre Siedlungsgebiete einen Generellen Entwässerungsplan (GEP) auszuarbeiten, der die wichtigste Grundlage für die Entsorgung des Abwassers darstellt. Die Gesamtinvestition für die Sanierungsmassnahmen im Entwässerungs- und Kanalisationssystem für die Jahre 2009 bis 2023 belaufen sich auf insgesamt 10,3 Millionen Franken. Diese Investitionen wurden in drei Prioritäten aufgeteilt. Die Umsetzung der dringlichen Massnahmen (Prioritäten 1 und 2) ist für die Jahre 2009 bis 2014 vorgesehen. Der dafür nötige Investitionskredit von 4,9 Millionen Franken ist im Finanzplan bereits berücksichtigt. Über diesen Kredit wird an der Urnenabstimmung vom 17. Mai.2009 entschieden. Die Investitionen werden keine Erhöhung der Abwassergebühren zur Folge haben. An einem Informationsabends stehen die zuständigen Gemeindevertreter am Donnerstag 7.Mai 2009 von 17 bis 20 Uhr auf der Gemeindeverwaltung (Gemeinderatslokal) für Auskünfte zur Verfügung. Zusätzliche Informationen und Unterlagen zu der Abstimmungsvorlage liegen auf der Bauverwaltung bis zum 15. Mai.2009 auf.
Klausur
Der Gemeinderat von Meiringen hat an seiner Klausur eine mögliche Reorganisation der Einwohnergemeinde beraten. Im Zentrum stehen eine Verkleinerung des Gemeinderates, eine klarere Trennung der strategischen und operativen Ebene sowie eine Stärkung der Verwaltung. Für dieses Projekt wird ein externer Berater beigezogen. Gemäss Projektplan ist im Herbst 2009 eine Vernehmlassung bei den Parteien vorgesehen.
Gewerbeland zu verkaufen
Die Einwohnergemeinde Meiringen ist im Besitz von Gewerbeland in der Industriezone Stickli. Der Gemeinderat hat beschlossen, das Grundstück mit einer Fläche von 4177 Quadratmeter im Rahmen der Wirtschaftsförderung zum Verkauf auszuschreiben.
Personelles
Bei der Einwohnergemeinde Meiringen sind zwei Stellen neu zu besetzen. Kurt Inäbnit, Leiter Tiefbau, hat seine Stelle per 30. Juni.2009 gekündigt. Er hat eine neue berufliche Herausforderung angenommen. Theo Glarner, Leiter Werkgruppe, wird nach 40 Dienstjahren auf Ende 2009 vorzeitig in Pension gehen.
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