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Berner Oberland News – 13. Jahrgang
Donnerstag 9. Juli 2009
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Seit Mitte Oktober 2008 ist es zu zeitweiligen Unterbrüchen in der aktuellen Berichterstattung der Berner Oberland News gekommen. Der Grund: Die im Sommer 2006 transplantierte Lunge von Beo-News-Herausgeber Peter Schmid zeigt Abstossreaktionen und muss im Universitätsspital Zürich entsprechend therapiert werden.



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Frutigen: Wirtschaftskrise hinterlässt Spuren

Der Gemeinderat von Frutigen hat bei der Beratung des Voranschlags 2010 die Vorschläge der Finanz- und Steuerkommission beraten, in einigen Bereichen angepasst und diese beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Ressorts gegenüber dem Vorjahr weitere Einsparungen zu prüfen. Letztlich sollte der Aufwandüberschuss nicht über 87 000 Franken betragen.

pd/bns. Aufgrund der Budgetprognosen 2010 muss der Gürtel enger geschnallt werden. Die gegenwärtige Wirtschaftskrise ist nicht in allen Branchen gleich stark spürbar. Besonders davon betroffen sind die Hydraulikbetriebe und damit auch die beiden Grossbetriebe Bucher Hydraulics AG sowie Wandfluh AG. Bei ihnen muss die Gemeinde in den nächsten Jahren mit erheblichen Steuereinbrüchen rechnen. Die Nettoinvestitionen des laufenden Jahres wurden von 2,65 auf 2,15 Millionen Franken korrigiert. Weil die vorgesehenen Investitionen der Jahre 2010 bis 2014 noch klar über den Richtwerten und Möglichkeiten der Gemeinde liegen, sollen sie im Herbst nochmals eingehend beraten werden.

Ortsplanung zur Vorprüfung an den Kanton
Die Revision der Ortsplanung ist so weit fortgeschritten, dass die Unterlagen dem Amt für Gemeinden und Raumordnung zur Vorprüfung unterbreitet werden können. Der Gemeinderat hat den Bauzonenplan, das Baureglement, den Erläuterungs- sowie Mitwirkungsbericht in diesem Sinne genehmigt. Die Stimmbürger werden sich dazu voraussichtlich im Sommer 2010 an der Urne äussern können.

Neue Mitglieder in den Schulkommissionen
Die Amtsperiode der Mitglieder der Kindergarten- und Schulkommission Dorf und Umgebung sowie der Kindergarten- und Schulkommission Innere Gebiete läuft per 31. Juli 2009 ab. Auf die Ausschreibung gingen weniger Wahlvorschläge ein als Sitze zu vergeben sind. Deshalb konnte der Gemeinderat die vorgeschlagenen Personen im stillen Wahlverfahren wählen (1. August 2009 bis 31. Juli 2013). Gleichzeitig beauftragte er das Ressort Bildung, für die noch nicht besetzten Schulkreise (zwei Vertreter des Schulkreises Dorf, Sek I sowie ein Vertreter/in des Schulkreises Reinisch) im Herbst nochmals eine Ausschreibung zu machen. Mit diesen Wahlbeschlüssen hat der Gemeinderat die bisherige Struktur bestätigt und verzichtet vorläufig auf eine Reduktion der Anzahl Schulkommissionen. Zudem wurde auf Antrag des Ressorts Bildung Hanspeter Bach mit der Ausarbeitung des Projekts «Tagesschule» beauftragt. Eine zuvor gebildete Arbeitsgruppe konnte aufgelöst werden.

Im weiteren hat der Gemeinderat ...
...  auf Antrag der Einbürgerungskommission einem 39jährigen Gesuchsteller aus Italien das Gemeindebürgerrecht von Frutigen zugesichert;
...  gestützt auf das Gesuch des Vereins Heilpädagogische Schule und Gschützti Wärchstatt Frutigland – analog der übrigen Amtsgemeinden – einen Franken pro Einwohner/in an das Projekt Assistenzwohnen bewilligt. Zusätzlich soll dem Verein ein gleich hoher Beitrag aus dem Fritz-Wittwer-Fonds ausgerichtet werden;
...  ein Beitragsgesuch der Gemeinde Reichenbach zur Mitfinanzierung des Kunstrasens auf dem Fussballplatz Reichenbach trotz freundnachbarlichem Einvernehmen ablehnen müssen, da in der Gemeinde Frutigen selber zahlreiche Projekte anstehen;
...  die von der Kommission Kultur und Freizeit beantragte Turnhallenbenützungsordnung gutgeheissen. Die Benutzung der Turnhallen und Schulanlagen während den Wochenenden sowie Ferien ist grundsätzlich kostenpflichtig. Gleichzeitig hat der Gemeinderat auch die Konditionen bei Rücktritt vom Mietvertrag festgelegt;
...  auf Antrag der Hochbau- und Raumplanungskommission einem Verkauf der Parzelle Nr. 4807 in Oey, Kanderbrück an Peter Inniger-Grossen, Wallisgasse 14, Frutigen zugestimmt;
...  die Architekturarbeiten für den Anbau eines Aussenlifts im alten Schulhaus Widi an das Büro Kaspar Giovanelli AG, Frutigen vergeben (Vorlage der Gemeindeversammlung vom 29. Mai 2009);
...  auf Antrag der Kommission Tiefbau, Verkehr und Wasserbau einer Uebernahme des Brüggmatteweges 22 bis 24 ins Gemeindeeigentum zugestimmt. Allfällige Kosten für eine Strassenbeleuchtung würden zulasten der Strassenanstösser gehen;
...  die Bauingenieurleistungen für das Projekt und die Bauleitung «Erschliessung Underes Widi/Anschluss Nord» an die Ramu Ingenieure AG Frutigen vergeben;
...  eine Vereinbarung zwischen dem Verein Beachvolley Frutigen und der Einwohnergemeinde Frutigen betreffend Aufstellen eines vorfabrizierten Gebäudes, das als Beachhaus benützt werden darf, gutgeheissen. Sämtliche damit verbundenen Kosten gehen zu Lasten des Vereins;
...  den Auftrag für die Sanierung des Erdrutsches im Bereich der Schwandifure an die Jakob Wäfler AG Frutigen vergeben;
...  eine zwischen der Gemeinde Frutigen und dem Kanton Bern abgeschlossene Beleuchtungsvereinbarung für Kantonsstrassen nach neuem Strassengesetz unterzeichnet;
...  zur Kenntnis genommen, dass gegen die beabsichtigte Auflösung der Geschlechtsarmengüter der Gemeinde Frutigen keine Eingaben gemacht wurden und die Vorlage zur Weiterbearbeitung freigegeben (unter anderem Genehmigung durch das Amt für Gemeinden und Raumordnung);
...  den Vorschlag der kommunalen Verbände im Zusammenhang mit der Revision des Vormundschaftsrechts (Erwachsenen- und Kindesschutzrecht) unterstützt;
...  die Abrechnung 2008 über den Marktplatz, die Markthalle und das Waaghaus mit einem Ausgabenüberschuss von 20 691 (Vorjahr 19 990) Franken zur Kenntnis genommen
...  folgende Kredite beschlossen: 26 000 Franken im Sinne eines Planungskredites für eine Vorstudie im Zusammenhang mit dem Hangrutsch Innerachseten. Die Studie wird durch die Geotest AG Zollikofen erstellt. – 11 700 Franken für die Ersatzbeschaffung der defekten Scheuersaugmaschine in der Oberstufenschule Frutigen. 5000 Franken als Nachkredit zu Lasten der Rechnung 2009 für das Instandstellungs- und Pflegeprojekt Lawinenverbauungen und Aufforstungen.

Öffentlicher Informationsabend

Auch dieses Jahr findet ein öffentlicher Info-Abend statt, an dem der Gemeinderat die Bevölkerung über aktuelle Themen informiert. Das Datum ist bekannt: Dienstag 22. September 2009 um 20 Uhr im Kirchgemeindehaus Frutigen.
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