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Berner Oberland News – 13. Jahrgang
Freitag 26. Juni 2009
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Seit Mitte Oktober 2008 ist es zu zeitweiligen Unterbrüchen in der aktuellen Berichterstattung der Berner Oberland News gekommen. Der Grund: Die im Sommer 2006 transplantierte Lunge von Beo-News-Herausgeber Peter Schmid zeigt Abstossreaktionen und muss im Universitätsspital Zürich entsprechend therapiert werden.



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Matten bei Interlaken will Organisationsreglement anpassen

Der Gemeinderat von Matten bei Interlaken hat beschlossen, das Organisationsreglement vom Jahr 2001 den aktuellen Verhältnissen anzupassen.

Es geht vor allem um Anpassungen, welche aufgrund des übergeordneten Rechts notwendig sind sowie um organisatorische Anpassungen, vor allem im Schulbereich, und Anpassungen aufgrund von Eingaben der Kommissionen.
Weiter ist eine Anpassung der finanziellen Kompetenzen vorgesehen. Der freie Gemeinderatskredit soll von 15 000 auf 25 000 Franken und der freie Kredit für den Gemeindepräsidenten von 5000 auf 10 000 Franken erhöht werden.
Gemeindeschreiber Peter Erismann, Matten
Die freien Kredite für die Abteilungsleiter erhöhen sich von 1000 auf 2000 Franken und für budgetierte Beträge soll die Finanzkompetenz der Abteilungsleiter auf 25 000 Franken erhöht werden. Dies entspricht dem heutigen Trend zur Entlastung der strategischen Behörden (Exekutive). Das angepasste Reglement wurde zur obligatorischen kantonalen Vorprüfung eingereicht. Die definitive Beschlussfassung erfolgt mit einer Urnenabstimmung voraussichtlich Ende November 2009.

Informatik Schule
Die Kreditabrechnung betreffend Informatikanschaffungen der Schule für das Jahr 2009 sieht wie folgt aus: Gemeinderatskredit vom 9. Dezember 2008 49 391 Franken, total Kosten 49 465 Franken, Mehraufwand 74 Franken. Der Mehraufwand ist durch die zusätzliche Office-Aufschaltung entstanden. Der Gemeinderat genehmigte die vorliegende Abrechnung auf Antrag der Schulkommission.

Schneeräumungsgeräte
Bedingt durch die anhaltenden, intensiven Winterbaumassnahmen sind am grossen Schneepflug zum Lastwagen sowie an der Schneefräse zum Holder-Geräteträger diverse Schäden zu beheben. Die Reparaturkosten belaufen sich auf CHF 8700 Franken für den Pflug, beziehungsweise 6100 Franken für die Fräse. Die Instandstellungsarbeiten wurden von der Baukommission sowie vom Gemeinderat als notwendige Massnahme erkannt. Der Sanierungsbetrag ist nicht im Budget 2009 enthalten. Der Gemeinderat hat daher auf Antrag der Baukommission einen Nachkredit in der Höhe von 14 800 Franken bewilligt.

Flugplatz
Für die Nutzung des Flugplatzareals soll nach den Sommerferien in Zusammenarbeit mit den Gemeinden Bönigen und Wilderswil sowie der Armasuisse ein Reglement erarbeitet werden. Vor dem Start der Arbeiten erfolgt eine Informationsveranstaltung mit den Interessierten und Betroffenen.

Ordnungsdienst
Auf Antrag der Sicherheitskommission hat der Gemeinderat beschlossen, das Arbeitspensum für den eigenen Mitarbeiter im Sicherheitsbereich ab sofort zu erhöhen und zusätzlich eine Teilzeitstelle von 30 Prozent auszuschreiben. Mit dieser Massnahme sollen an der Hauptstrasse Verbesserungen in Sachen Nachtlärm erreicht werden.

Gemeindeverwaltung
Am 13. Mai 2009 nahm der Regierungsstatthalter in der Gemeindeverwaltung die Inspektion vor, welche alle vier Jahre stattfindet. In seinem Inspektionsbericht teilte der Regierungsstatthalter dem Gemeinderat mit, dass die Gemeindeverwaltung Matten sehr gut geführt wird.

Alterskommission
Die Sozialkommission Interlaken-Unterseeen beantragte den Gemeinden Interlaken, Matten und Unterseen auf 1. Januar 2010 eine Fachkommission «Alter» mit Sitz in Interlaken sowie eine 20-Prozent-Stelle einesAltersbeauftragten mit Anlaufstelle in Interlaken zu schaffen mit momentanen Kosten von jährlich 27 000 Franken. Die Sozialkommission stimmte dem Antrag zu, die Finanzkommission lehnte den Antrag ab. Der Gemeinderat folgte dem Antrag der Finanzkommission und beauftragte die Sozialkommission, eine eigene Lösung zu prüfen. An seiner letzten Sitzung hat nun der Gemeinderat beschlossen, die Aufgabe in der Gemeinde selber zu lösen und setzte die Sozialkommission für die Umsetzung ein. Für das Sekretariat der Sozialkommission werden die Stellenprozente ab dem Jahr 2010 um fünf Prozent erhöht.

Parkplatzreglement
Der Gemeinderat hat mit Beschluss vom 14. Oktober 2008 die Sicherheitskommission mit der Revision des Parkplatzreglementes beauftragt. Das aktuelle Parkplatzreglement bietet keine gute gesetzliche Grundlage. Zudem wurde seitens des Regierungsstatthalteramtes die Regelung der Parkplatzersatzabgaben bemängelt (Verzinsung und Entnahmen). An der letzten Sitzung hat nun der Gemeinderat dem Entwurf des neuen Parkplatzreglements und der Parkplatzverordnung zuhanden der öffentlichen Auflage zugestimmt. Die Auflage erfolgt in der Gemeindeschreiberei in der Zeit vom 2. bis 31. Juli 2009.

Moosschulhaus
In der Beschwerdesache betreffend Arbeitsvergabe der Architekturleistung Moosschulhaus hat das Regierungsstatthalteramt entschieden und die Beschwerde abgewiesen. Der Vergabeentscheid der Gemeinde Matten vom 19. März 2009 wurde bestätigt (L2A Lengacher Althaus AG, Unterseen). Die Gemeinde wird nun unverzüglich mit den Projektierungsarbeiten beginnen. Der Baubeginn ist auf das Frühjahr oder auf die Sommerferien 2010 vorgesehen.

WC-Anlage
Die öffentliche WC-Anlage am Tellweg wurde in letzter Zeit abermals von Vandalen heimgesucht. Kürzlich war die Anlage derart verwüstet, dass der Reinigungsangestellte per Ende Juni kündigte. Der Gemeinderat hat auf Vorschlag der Bauverwaltung beschlossen, die Schliesszeit der Toilettenanlage neu auf 22 Uhr festzusetzen, mit Ausnahme bei Tellspielvorführungen und Anlässen im Eissportzentrum. Die Stelle für die Reinigungsarbeiten wurde bereits wieder ausgeschrieben.

Beiträge
Der Gemeinderat hat folgende finanzielle Beiträge beschlossen:
–  Unesco-Welterbe Schweizer Alpen Jungfrau-Aletsch, Beitrag für das Jahr 2010 von 3125 Franken (bisher 1621 Franken).
–  Starnacht. In Zukunft soll jährlich Ende November/Anfang Dezember die Starnacht aus der Jungfrauregion organisiert werden. Die Livesendung von der Höhematte findet erstmals am 21. November 2009 statt und wird Live vom SF, ORF, SWR und weiteren Privatsendern übertragen. Der Anlass wird gemäss Budget 550 000 Franken kosten. Davon entfallen auf Leistungen der Gemeinden 50 000 Franken. Der Gemeinderat von Matten hat beschlossen, für das Jahr 2009 einen Beitrag von 5000 Franken zu leisten.

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