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Berner Oberland News – 14. Jahrgang
Montag 9. November 2009
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Seit Mitte Oktober 2008 ist es zu zeitweiligen Unterbrüchen in der aktuellen Berichterstattung der Berner Oberland News gekommen. Der Grund: Die im Sommer 2006 transplantierte Lunge von Beo-News-Herausgeber Peter Schmid zeigt Abstossreaktionen und muss im Universitätsspital Zürich entsprechend therapiert werden.



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Niederried: Erneute Steuersenkung vorgesehen

Nach der Niederrieder Steuersenkung im Jahre 2008 soll die Steueranlage auf das Jahr 2010 erneut leicht gesenkt werden. Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung vom 11. Dezember 2009 die Senkung um 0,5 Steuerzehntel auf eine Steueranlage von 1,99.

Obwohl der Abschreibungsbedarf infolge der verschiedenen Investitionen angestiegen ist, beurteilt der Gemeinderat die beantragte Senkung und den damit verbundenen Aufwandüberschuss von budgetierten 76 400 Franken als verträglich. Neben einem weiterhin relativ stabilen Steuerertrag und den ab dem Jahr 2011 eher wieder steigenden Zahlungen aus dem Lastenausgleich sind auch die kleineren Schülerzahlen im Budget 2010 deutlich spürbar.

Gemeindeversammlung am 11. Dezember 2009 im Schulhaus
Nach Abschluss der Sanierungsarbeiten soll die nächste Gemeindeversammlung am 11. Dezember 2009 ausnahmsweise im Schulhaus stattfinden. Vorgängig der Versammlung selbst wird der Bevölkerung die Möglichkeit gegeben, die ausgeführten Arbeiten und die sehr schönen Schulräume zu besichtigen. Nach der musikalischen Einstimmung wird die Versammlung eine reichbefrachtete Traktandenliste zu behandeln haben.
Gemeindeverwalter Christian Hartmann, Niederried
Neben dem Budget 2010 und dem Finanzplan prägen insbesondere zwei grössere Bauvorhaben die Versammlung. Für die Sanierung der Abwasserleitung beim Bahnhof wird ein Investitionskredit von 260 000 Franken beantragt. Insbesondere wegen fehlenden weiteren Werkleitungen sind die teuren Grabenarbeiten vollständig durch die Abwasserentsorgung zu finanzieren. Mit der Sanierung der Leitung wird eine deutliche Verbesserung des ungünstigen Gefälles sowie des überdimensionierten Rohrdurchmessers erzielt. Dadurch werden die heute wöchentlich notwendigen Leitungsspülungen überflüssig. Ebenfalls saniert werden soll die Raindlistrasse bis zur Brücke über den Raindligraben. Damit verbunden werden auch die alte Wasserleitung ersetzt und die verschiedenen Sauberwasseranschlüsse erneuert. Für diese Arbeiten wird ein Investitionskredit von 160 000 Franken beantragt.

Wahlen
Neben der Wiederwahl des Gemeindepräsidenten und zwei weiteren Ratsmitgliedern steht am 11. Dezember 2009 auch die Neuwahl eines Mitgliedes in die Primarschulkommission auf dem Programm. Eine Einwohnerin hat sich bereits bereit erklärt, als Kandidatin zur Verfügung zu stehen. Im weiteren sind verschiedene Wiederwahlen in der Primarschulkommission, in der Technischen Kommission sowie in der Rechnungsprüfungskommission notwendig.

Zusammenschluss von zwei Kommissionen
An der Gemeindeversammlung vom 11. Dezember 2009 wird eine kleine Anpassung der Gemeindeordnung behandelt. Dabei sollen die Aufgaben der Forst-, Umwelt- und Landwirtschaftskommission in den Aufgabenbereich der Technischen Kommission integriert werden da insbesondere in den Bereichen Forst und Landwirtschaft in den letzten Jahren eher weniger Aufgaben zu behandeln waren. Auf Grund der kantonalen Schulgesetzgebung und den damit verbundenen Empfehlungen der Erziehungsdirektion werden auch die Aufgaben der Schulkommission sowie die Zuständigkeiten der Schulleitung neu definiert und in der Gemeindeordnung entsprechend angepasst und abgebildet.

Zusätzliche Sanierungsarbeiten beim Schulhaus
Nachdem der Reingewinn des Flohmärits mit einem stolzen Betrag von rund 7800 Franken genehmigt werden konnte, hat sich der Gemeinderat entschieden, zusätzliche und bisher nicht vorgesehene Malerarbeiten in den Korridoren des Unter- und Erdgeschosses ausführen zu lassen. Die Zusatzarbeiten wurden an die Hansen AG Interlaken vergeben.

Zivilschutzeinsätze für Grossanlässe im Jahr 2011
Anders als die meisten Gemeinden in der Region ist der Gemeinderat nicht einverstanden mit dem Verzicht auf die Einsatztage des Zivilschutzes zugunsten des Eidgenössischen Jodlerfestes 2011 sowie des Unspunnenfestes 2011. Ohne Zivilschutzeinsatz ist der jährlich nötige Unterhalt der Berg- und Wanderwege auf dem Gemeindegebiet Niederried nicht möglich. Immerhin bezahlt die Gemeinde Niederried jährlich rund 4500 Franken an die Zivilschutzorganisation (ZSO) Jungfrau und erwartet deshalb auch einen gewissen Gegenwert. Zu Handen der Fachkommission ZSO Jungfrau wurde deshalb beschlossen, nur auf die Hälfte der üblichen jährlichen Einsatztage zu verzichten.

Verschiedenes
–  Die Beitragsgesuche an das Oberländische Schwingfest Brienz-Hofstetten und an die Investitionskosten der Tagesstruktur Kohlenweiher, Steffisburg, wurden abgelehnt. Ebenso abgelehnt wurde eine Kostenbeteiligung an den Ersatz der Kemmeribodenbrücke (Zufahrt zur Alp Vogts-Aellgäu).
–  Das Gerät zur unterbruchsfreien Stromversorgung des EDV-Servers musste altershalber ersetzt werden. Für die Gemeindeverwaltung wurden die Office-2007-Produkte angeschafft. Die AIS-Computer AG, Interlaken, konnte mit der Lieferung und Installation dieser Produkte beauftragt werden.
–  Die Geländerarbeiten beim Pumpwerk der Abwasserreinigungsanlage (ARA) Niederried wie auch die Reparaturen am Grill der Brätelstelle Entenstein wurden der Studer Metallbau, Niederried, in Auftrag gegeben.
–  Die Nufer Anderegg Bau AG, Ringgenberg, wurde mit dem Einbau von zusätzlichen Entwässerungsrinnen im Uferweg Richtung Ringgenberg beauftragt. Ebenfalls wurden die durch Vandalenakte verursachten Reparaturen an der Böschungsmauer sowie kleine Belagsarbeiten bei der Einfahrt zur Haltenstrasse der gleichen Bauunternehmung übertragen.
–  Die Reparaturarbeiten des Schindeldaches beim Glockenturm des Friedhofs Niederried wurden an die Peter Rüegsegger AG, Interlaken, (Schindeln) sowie an Emil Huggler, Interlaken, (Spenglerarbeiten) vergeben.
–  Der geplanten Umsignalisation der Radwanderroute in einen Bikeweg wurde vorbehaltlos zugestimmt.
–  Dem neuen Zusammenarbeitsvertrag mit der Gemischten Gemeinde Oberried für die Fortsetzung des gemeinsamen Kindergartens wurde zugestimmt.
–  Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 5. Juni 2009 wurde genehmigt. Einsprachen sind nicht eingegangen.
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