Ihr Ferien- und Seminarhotel
in Interlaken
Veranstaltungen im Artos
Berner Oberland News – 14. Jahrgang
Mittwoch 28. Oktober 2009
Ihr Internet-Provider im
Berner Oberland
Aktuelle Frontseite
In eigener Sache
Seit Mitte Oktober 2008 ist es zu zeitweiligen Unterbrüchen in der aktuellen Berichterstattung der Berner Oberland News gekommen. Der Grund: Die im Sommer 2006 transplantierte Lunge von Beo-News-Herausgeber Peter Schmid zeigt Abstossreaktionen und muss im Universitätsspital Zürich entsprechend therapiert werden.



Eine wundervolle Mischung
von Ferien und Mykologie!
Ferien verbunden mit dem Beobachten und Bestimmen von Pilzen ist mit Sicherheit ein faszinierendes Erlebnis für jeden Pilzfreund. Das Rezept: Eine Ferienwohnung in Ringgenberg, ein interessantes Pilzgebiet und eine einzigartige Ferienregion

Anmeldung/Informationen:
hans.zurbuchen@quicknet.ch


Ferienwohnung
in Ringgenberg

Nur etwa drei Kilometer vom weltbekannten Berner Oberländer Tourismuszentrum Interlaken entfernt vermieten im idyllischen Dorf Ringgenberg Adolf und Elisabeth Imboden-Amacher im Kreuzli eine schöne Ferienwohnung.
Ringgenberg-Goldswil am Brienzersee
mit seinem idyllischen Burgseeli ein idealer Ferienort. 

Netz gegen Kinderporno

Seitenanfang

Meiringer Voranschlag mit Ertragsüberschuss

Der Voranschlag 2010 der Einwohnergemeinde Meiringen schliesst bei einem Gesamtaufwand von 20,7 Millionen Franken mit einem Ertragsüberschuss von 137 000 Franken ab. Neben dem Voranschlag 2010 haben die Meiringer Stimmbürger an der Gemeindeversammlung vom 3. Dezember 2009 über die Gemeindeinitiative «Attraktives Dorfzentrum Meiringen» sowie diverse Reglementsanpassungen zu befinden.

pd/bns. Der aktuelle Finanzplan weist für die Jahre 2011 bis 2014 Aufwandüberschüsse zwischen 528 000 Franken und 785 000 Franken aus. Die vielen dringend notwendigen Investitionen führen in erster Linie zu diesen negativen Zahlen, da die zusätzlichen Kosten aufgrund der Neuverschuldung den Finanzhaushalt der Einwohnergemeinde Meiringen schwer belasten werden. Aus diesem Grund muss weiterhin eine restriktive Finanzpolitik betrieben werden, damit die notwendigen Investitionen gemäss Planung ausgeführt werden können.

Im Jahr 2010 stehen Bruttoinvestitionen von total 3,7 Millionen Franken an. Die grössten Posten betreffen die erste Etappe der Sanierung und Erweiterung des Schulhaus Kapellen, die Etappe 2010 der Restkosten aus dem Wasserbauprojekt Alpbach/Milibach, diverse Kanalisations- und Deckbelagsanierungen, den Neubau eines Trottoirs an der Funtenenstrasse, einen Planungskredit für die Sanierung des Gemeindehauses und die Kosten für einen Projektwettbewerb für die Umgestaltung des Bahnhofplatzes. Folgende Positionen haben im wesentlichen zu Abweichungen im Vergleich mit dem Voranschlag 2009 geführt:

–  Im Voranschlag 2010 ist die neugeschaffene Stelle Schulsekretariat, welche in der Abteilung Gemeindeschreiberei zu einer Aufstockung von 50 Stellenprozenten führt, enthalten. Dies ist aufgrund der Umsetzung des neuen Volksschulgesetzes (Revos) notwendig.
–  Im Bereich Bauverwaltung wurden die Stellenprozente von bisher 250 auf 300 Prozent erhöht. Die Sachbearbeiterstelle wurde aufgrund der markant gestiegenen Arbeitsbelastungen um 50 Prozent aufgestockt.
–  Die Sanierung und Erweiterung des Schulhauses Kapellen lässt die Kapitalkosten im Bereich Bildung ansteigen.
–  Die Spitexkosten für das gesamte Oberhasli werden ab 2010 durch die Gemeinde Meiringen mit dem Kanton Bern abgerechnet, was zu einem höheren Aufwand im Bereich Gesundheit führt. Der entsprechende Ertrag kann über den Lastenausgleich zurückgefordert werden.
–  Die Gemeindeanteile an die Lastenverteilungssysteme Lehrerbesoldung und Fürsorge steigen verglichen mit den Zahlen der Jahresrechnung 2008 deutlich an
–  Die Leistungen aus dem Finanzausgleich werden 2010 wiederum höher ausfallen.
Der Finanzplan wurde für die Jahre 2010 bis 2014 erstellt. Die Zahlen für die Planjahre 2011 bis 2014 wurden auf den Voranschlagszahlen 2010 hochgerechnet. Die eingerechneten Investitionen würden in den Jahren 2010 bis 2014 gesamthaft betrachtet zu einer Neuverschuldung von zirka 9,5 Millionen Franken führen. Die Folgekosten der geplanten Investitionen sind vollumfänglich in den Aufwand der Laufenden Rechnung eingeflossen. Aufgrund der grossen anstehenden Investitionsprojekte weist der Finanzplan 2010 bis 2014 eine negative Tendenz aus. Die zusätzlichen Kosten aufgrund der notwendigen Neuverschuldung werden den Finanzhaushalt der Einwohnergemeinde Meiringen schwer belasten. Es muss auch in Zukunft weiterhin geprüft werden, wie durch geeignete Priorisierung der anstehenden Investitionen eine Entlastung bewirkt werden kann.

Weitere Gemeindeversammlungstraktanden
Der Gemeinderat legt der Gemeindeversammlung vom 3. Dezember 2009 die Gemeindeinitiative «Attraktives Dorfzentrum Meiringen» der SP zur Abstimmung vor. Die Initianten fordern, dass durch bauliche und verkehrstechnische Massnahmen das Dorfzentrum Meiringen vom motorisierten Durchgangsverkehr entlastet und der Langsamverkehr gefördert werden soll. Eine «Flanierzone» soll neben der sozialen Komponente (Begegnungen) auch die Attraktivität des Gewerbes fördern. Dazu sei im Budget ein Betrag zwischen 50 000 und 100 000 Franken für einen Planungskredit vorzusehen und ab dem Folgejahr sei das Projekt im Finanzplan aufzunehmen.

Im Rahmen der anstehenden Ortsplanungsrevision wurden bereits diverse Kredite bewilligt. Der Ecoptima AG in Bern wurde der Auftrag erteilt, ein Betriebs- und Gestaltungskonzept für den Ortskern Meiringen auszuarbeiten. Der Gemeinderat ist der Ansicht, dass mit den bewilligten Krediten und bereits aufgenommenen Arbeiten das Begehren der Initiative erfüllt oder sogar übertroffen wird. Deshalb beantragt der Gemeinderat der Gemeindeversammlung, die Initiative abzulehnen.

Zudem wird die Anpassung des Anhangs des Organisationsreglements per 1. August 2010 beantragt. Bisher bestehen in Meiringen eine Primar- und Realschulkommission sowie eine Sekundarschulkommission. Im Rahmen der Umsetzungsarbeiten betreffend dem neuen Volksschulgesetz hat sich gezeigt, dass die Zusammenlegung der beiden Kommission anzustreben ist. Somit können klarere Strukturen geschaffen werden. Im Weiteren wird die Anpassung aufgrund des Projekts Schule Oberhasli nötig. Im Rahmen dieses Projekts ist vorgesehen, dass das Oberstufenzentrum in Meiringen so erweitert werden soll, dass für alle Schüler von der 7. bis zur 9. Klasse die volle Durchlässigkeit (Möglichkeit innerhalb der Hauptfächer das den Fähigkeiten entsprechende Niveau zu besuchen) angeboten werden kann.

Ebenfalls liegt das Organisationsreglement des Gemeindeverbandes Abwasserreinigungsanlage-Region Meiringen zur Genehmigung vor. Zurzeit wird der Aufwandüberschuss des Gemeindeverbandes ARA-Region Meiringen von den Verbandsgemeinden Meiringen, Hasliberg und Schattenhalb aufgrund von zwei verschiedenen Kostenteilern (Betriebs- und Baukostenteiler) bezahlt. Nun soll diese eher unübliche Abrechnungsweise geändert und auf eine gemeinsame Basis mit messbaren Grundlagen gestellten werden. Der Gemeindeverband beantragt, die Kosten zukünftig aufgrund der anfallenden Schmutzabwassermenge zu verteilen. Mit den aktuellen Messergebnissen gerechnet, bedeutet diese Änderung für Meiringen zurzeit eine Reduktion des Kostenanteils.

Die Belagssanierung Sandstrasse Ost wurde im Jahr 2005 berechnet und mit einem Verpflichtungskredit in der Höhe von 65 000 Franken beschlossen. Aus verschiedenen Gründen musste mit den Sanierungsarbeiten zugewartet werden. Diese wurden schliesslich erst im Mai 2009 ausgeführt. Die inzwischen erfolgte Teuerung sowie zusätzliche Arbeiten, die sich während der Ausführung aufdrängten, führten zu einer massiven Verteuerung des Projekts. Die Schlussabrechnung beläuft sich auf total 126 616 Franken. Der Nachkredit von 62 000 Franken liegt in der Finanzkompetenz der Gemeindeversammlung, der Gemeinderat beantragt Zustimmung.

Im weiteren werden der Gemeindeversammlung die Anpassung des Reglements über Wahlen und Abstimmungen sowie ein neuer Gebührentarif zum Abfallreglement vorgelegt. Damit die Abstimmungsresultate dem Regierungsstatthalteramt ohne Verzögerung weitergeleitet werden können, beantragt der Gemeinderat der Versammlung, die Urnenöffnungszeiten von bisher 10.00 bis 12.00 Uhr auf 9.30 bis 11.00 Uhr anzupassen. Im Rahmen der Neuvergabe der Abfallsammlung ab 1. Januar 2010 wurde beschlossen, die Container neu mit einem Chip auszustatten, welcher eine Rechnungsstellung nach Gewicht ermöglicht. Dies bedingt die Anpassung des Gebührentarifs zum Abfallreglement. Pro Containerleerung beträgt die Gebühr zwischen fünf und zehn Franken und zusätzlich pro 100 Kilogramm 25 bis 30 Franken.
Berner Oberland News
Leserbriefe an die Berner Oberland News sowie Anfragen für Werbebanner, Inserate und Bilder in druckfähiger Auflösung
Aktuelle Frontseite
Seitenanfang
Herausgegeben von Peter Schmid, Freier Journalist, Obdorfstrasse 279 A, 3852 Ringgenberg / Redaktionsstube Ringgenberg Telefon +41(0)33 821 10 60 / Mobiles +41(0)79 427 45 78 und Dora Schmid +41(0)79 645 27 11 / Postcheckkonto 40-71882-7
Für den Inhalt von verknüpften externen Websites (Links) beziehungsweise für die darauf von Dritten angebotenen Informationen, Produkte und Dienstleistungen übernehmen die «Berner Oberland News» keine Verantwortung.

 
'