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Berner Oberland News – 14. Jahrgang
Donnerstag 15. Oktober 2009
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Seit Mitte Oktober 2008 ist es zu zeitweiligen Unterbrüchen in der aktuellen Berichterstattung der Berner Oberland News gekommen. Der Grund: Die im Sommer 2006 transplantierte Lunge von Beo-News-Herausgeber Peter Schmid zeigt Abstossreaktionen und muss im Universitätsspital Zürich entsprechend therapiert werden.



Eine wundervolle Mischung
von Ferien und Mykologie!
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Ringgenberg-Goldswil am Brienzersee
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Anti-Minarett-Plakate: Meinungsäusserungsfreiheit geht vor

Der Thuner Gemeinderat empfiehlt der Allgemeinen Plakatgesellschaft (APG), die umstrittenen Anti-Minarett-Plakate nicht auszuhängen. Er ist aber gegen ein generelles Verbot seitens der Stadt, auch aus rechtlichen Gründen. Der Gemeinderat gewichtet in diesem Fall die Meinungsäusserungsfreiheit höher als die Diskriminierung.

pd/bns. Der Thuner Gemeinderat hat laut einer Medienmitteilung «unter Berücksichtigung der bisher bekannten Entscheide der andern Städte, der Stellungnahme des Städteverbandes und der Beurteilung der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus beschlossen, das Plakat im Gemeindegebiet der Stadt Thun nicht zu verbieten». Er empfehle der APG aber, auf einen Aushang in der Stadt Thun zu verzichten. Die Stadt Thun stütze sich bei dieser Beurteilung auf die Stellungnahme der eidgenössischen Kommission gegen Rassismus, wonach das Plakat diskriminierend sei und den Hass gegen eine Minderheit schüre: «Auf der anderen Seite lässt aber die Meinungsäusserungsfreiheit gerade in Abstimmungskämpfen pointierte, übertreibende und/oder populistische Aussagen zu.» – Wie die Stadt Bern vertrete der Gemeinderat die Ansicht, dass in Zukunft die Schweizer Städte beziehungsweise die Kantone in vergleichbaren Fällen ein koordiniertes Vorgehen anstreben sollten.
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