Etappenziel der Tour de Suisse in Frutigen
Die Tour de Suisse 2010 gastiert am 16. Juni 2010 in Frutigen. – Der Gemeinderat von Frutigen genehmigt die rechtlichen Grundlagen für die neue Zivilschutzorganisation «Niesen». – Die Wassertarife der Wasserversorgung Loo werden um 100 Prozent erhöht.
pd/bns. Dank der spontanen Zusagen zur Mitfinanzierung durch die Tourismusdestination Adelboden-Frutigen, Frutigen Tourismus, Bergbahnen Adelboden-Frutigen, Tropenhaus und dem kantonalen Lotteriefonds findet die Zielankunft der Tour de Suisse am Mittwoch 16. Juni 2010 in Frutigen statt. Nebst einem Beitrag von 5000 Franken erlässt die Gemeinde dem OK weitere Leistungen im Umfang von 1400 Franken.
Ab 1. Januar 2010 Zivilschutzorganisation «Niesen»
Mit dem Anschluss der Gemeinden Därstetten, Diemtigen, Erlenbach, Oberwil und Wimmis an die Zivilschutzorganisation (ZSO) «Kandertal plus» wird die erweiterte Organisation per 1. Januar 2010 zur ZSO «Niesen» umbenannt. Frutigen bleibt Sitzgemeinde. Der Gemeinderat hat den Vertrag mit den Anschlussgemeinden genehmigt und auch dem Leistungsauftrag sowie der Verordnung über die Organisation und Führung innerhalb der ZSO «Niesen» zugestimmt.
Aktualisiertes Personalreglement
Eine Arbeitsgruppe hat das Personalreglement der Gemeinde Frutigen aus dem Jahre 2005 aktualisiert. Der Gemeinderat hat den Erlass gutgeheissen und nach einer Vernehmlassung innerhalb der politischen Parteien sowie des Gemeindepersonals unter dem Vorbehalt, dass dagegen nicht das fakultative Referendum ergriffen wird, per 1. Januar 2010 in Kraft gesetzt. Das Reglement liegt vom 15. September bis 15. November in der Gemeindeschreiberei zur Einsicht auf. Es lehnt sich stark an das kantonale Musterreglement.
Wassertarife massiv erhöhen
Das Reglement über die Abgabe von Wasser im Gebiet Bärischmatte-Kriesbaum wurde im Jahr 1972 beschlossen. Die Wassertarife blieben seither unverändert. Seit 2004 kann die Wasserversorgung Loo nicht mehr kostendeckend geführt werden, obwohl das Wasserversorgungsgesetz vorschreibt, dass die Wasserversorgung – einschliesslich die Bereitstellung des Wassers für den Hydrantenlöschschutz – finanziell selbsttragend sein muss. Um das Defizit abbauen zu können, hat der Gemeinderat beschlossen, die Tarife auf den nächstmöglichen Termin um 100 Prozent anzuheben.
Keine Unterstützung für neuen Engstligenweg
Im Juli 2006 haben Initianten aus Adelboden und Frutigen ein Wanderwegprojekt entlang der Engstligen (zwischen Frutigen und Adelboden) ausgearbeitet. Auf dem Gemeindegebiet von Frutigen betrifft es den Streckenabschnitt Rohrbach bis Pochten. Gemäss Schätzung muss auf diesem Abschnitt mit Kosten von 559 520 Franken gerechnet werden. Der Gemeinderat sieht aus Gründen der Prioritätensetzung in den nächsten Jahren keine Möglichkeit, sich an einem solchen Projekt finanziell zu beteiligen.
Personelle Wechsel
Der Gemeinderat wurde von der Personalkommission über zwei personelle Mutationen informiert: Bettina Lerch, Sekretärin des Ressorts Umwelt und Betriebe hat per 31. Dezember 2009 gekündigt. Sie wechselt in die Privatwirtschaft und wird durch Lisbeth Stutz, geboren 1968, Kandergrund ersetzt. – Die neugeschaffene Stelle des Kommandantenstellvertreters der Zivilschutzorganisation «Niesen» wurde an René Schranz, geboren 1985, Krattigen vergeben. Er tritt die 80prozentige Beschäftigung per 1. Januar 2010 an. Der Gemeinderat gratuliert den beiden und heisst sie im Mitarbeiterteam herzlich willkommen.
Im weiteren hat der Gemeinderat ...
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die Kommission Land- und Volkswirtschaft beauftragt, eine Terminliste über alle landwirtschaftlich genutzten Gemeindeparzellen zu führen, um beim Ablauf von Pachtverhältnissen jeweils über einen allfälligen Verkauf entscheiden zu können; |
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im Zusammenhang mit der wintersicheren Erschliessung Zwischenbäch-Gempelen für die Liegenschaft «Schulareal Gempelen» den fakturierten Grundeigentümerbeitrag von 37 000 Franken gutgeheissen und hiefür einen entsprechenden Verpflichtungskredit bewilligt; |
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auf Antrag der Kommission Tiefbau und Verkehr verschiedene Belagsarbeiten, die in der Kompetenz des Gemeinderates liegen, an das einheimische Gewerbe vergeben; |
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einen Antrag der Kommission Tiefbau und Verkehr um Montage von Leitplanken auf der Prastenstrasse abgelehnt, da diese Beschaffung im Investitionsprogramm bisher nicht enthalten war. Das Ressort wurde aber beauftragt, die gefährlichsten Stellen in der Gemeinde Frutigen zu eruieren und ordnungsgemäss in der Investitionsplanung anzumelden; |
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eine Änderung der Signalisation am Brüggmatteweg gutgeheissen: Bei der Verzweigung Widigasse und der Liegenschaft Nr. 6 ist je eine Signalisation «Fahrverbot für Motorwagen, Motorräder und Motorfahrräder» sowie eine Zusatztafel «Zubringerdienst gestattet» anzubringen. Für die Schüler bleibt die Zufahrt zum Schulhaus Kanderbrück mit dem Velo erlaubt; |
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zu einer Anfrage des Vereins «Mühleplatz-Dorf-Frutigen» betreffend Absichten der Gemeinde in Sachen Dorfplatz Stellung genommen. Für ein Dorfplatzprojekt müsste die Initiative aus der Bevölkerung kommen; |
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einen Nachkredit von 3000 Franken gutgeheissen, um die Überprüfung des Versicherungsportefeuilles der Gemeinde Frutigen durch die Tremag AG abschliessen zu können. |
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