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Medientag des VBS-Chefs in Adelboden

In Adelboden hat an seinem Medientag zum Jahreswechsel Bundesrat Ueli Maurer, Chef des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), am Dienstag die Sicherheit der Schweizer Bevölkerung in den Mittelpunkt gestellt.

pd/bns. Vor Vertretern der Medien zeigte Bundesrat Ueli Maurer in Adelboden – seine Vorfahren waren hier Bauern – den Weg, auf dem die schweizerische Sicherheitspolitik konsequent vorangehe. Als wichtige Wegmarken bezeichnete er laut einer Medienmitteilung den sicherheitspolitischen Bericht 2010, der eine Gesamtbetrachtung der Risiken und Gefahren biete, die unserem Land drohten, und den Armeebericht 2010, der daraus die Konsequenzen für die Armee ableite. Bereits gesetzt sei die nächste Wegmarke: Bevölkerungs- und Zivilschutz 2015 plus. Maurer erklärte, die Welt werde immer unsicherer. Auch die Bevölkerung fühle sich subjektiv unsicherer. Sein Departement arbeite deshalb konsequent daran, die Sicherheit der Schweiz zu erhöhen. Die Finanzen, die dafür aufgewendet würden, zahlten sich aus in Frieden und Wohlstand und seien deshalb eine Investition in die Erfolgsgeschichte unseres Landes.

«Erfolgsmodell generiert politischen Druck»
Die Schweiz sei ein freies, friedliches und wohlhabendes Land mit hoher Arbeitsmoral und kluger Finanz- und Wirtschaftspolitik, so Maurer. Sie habe die Finanz- und Wirtschaftskrise gut überstanden und sei auch für den Aufschwung gut aufgestellt. Dieses Erfolgsmodell wecke Machtgelüste und Neid und generiere wirtschaftlichen und politischen Druck. Diesem könne das Land standhalten, wenn es den in der Verfassung vorgezeichneten Weg der Eigenständigkeit und der bewaffneten Neutralität konsequent weitergehe.

Zu diesem Weg gehören nach Auffassung Maurers die Sicherheitspolitik und unsere Milizarmee, zu der es keine realistische Alternative gebe. Bevölkerung, Wirtschaft und Kantone stünden hinter dieser Armee. Bundesrat Maurer erinnerte an geleistete und bevorstehenden Einsätze: das Weltwirtschaftsforum in Davos, den Frankophoniegipfel von Montreux, die grossen eidgenössischen Feste, mehrere Katastrophenhilfeeinsätze und die Friedensförderung. Insgesamt habe die Armee in diesem Jahr über 300 000 Einsatztage geleistet. Maurer würdigte die Arbeit von vielen tausend Bürgern, die Dienst geleistet und ihr Bestes gegeben hätten.

Fit für die Zukunft
«Wir wollen fit für die Zukunft sein, und deshalb muss auch die Sicherheit laufend optimiert werden», sagte Bundesrat Maurer. Das VBS habe dabei eine entscheidende Funktion. Es gehe voran und ziehe die anderen mit. Der Nachrichtendienst habe mit einem eigenen Bundesamt mehr Gewicht erhalten und werde als Frühwarnsystem für die Landesregierung ausgerichtet. Auch die «Cyber Defense» werde verstärkt.

Der Chef des VBS betonte laut der Medienmitteilung eindringlich, dass die Armee in Krisensituationen entscheidend sein könne. Das dürfe nicht vergessen werden, wenn Bundesrat, Parlament und Volk im – vermeintlich – tiefen Frieden Entscheide für ein Instrument träfen, dessen wahrer Wert erst in einer völlig anderen Lage offenkundig werde.

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