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Berner Oberland News – 15. Jahrgang
Montag 26. Juli 2010
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Seit Mitte Oktober 2008 ist es zu zeitweiligen Unterbrüchen in der aktuellen Berichterstattung der Berner Oberland News gekommen. Der Grund: Die im Sommer 2006 transplantierte Lunge von Beo-News-Herausgeber Peter Schmid zeigt Abstossreaktionen und muss im Universitätsspital Zürich entsprechend therapiert werden.

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Interlaken: Mitwirkungsbericht Des Alpes genehmigt

Der Gemeinderat von Interlaken hat den Mitwirkungsbericht zur Zone mit Planungspflicht Des Alpes genehmigt. Die Unterlagen sind dem Kanton zur Vorprüfung eingereicht worden.

Die öffentliche Mitwirkung zur Zone mit Planungspflicht (ZPP) Des Alpes fand vom 8. April bis 10. Mai 2010 statt. Während der Mitwirkungsauflage fand eine öffentliche Informationsveranstaltung statt, an der rund 20 Personen teilgenommen haben.


Gemeindeschreiber Philipp Goetschi, Interlaken

Während der Auflagefrist sind bei der Gemeinde acht Eingaben eingegangen. Diese sind ausgewertet worden und haben zu kleineren Anpassungen an den Vorschriften geführt. Der Gemeinderat hat den Mitwirkungsbericht genehmigt und die ZPP zur Vorprüfung durch den Kanton freigegeben. Der Mitwirkungsbericht kann eingesehen werden unter www.interlaken-gemeinde.ch/aktualitaeten/projekte.

Personelles
Marcana Thomann aus Uetendorf ist als Sachbearbeiterin Einwohnerdienste angestellt worden. Sie tritt ihre Stelle auf 1. Oktober 2010 an. Die bisherige Bereichsleiterin Einwohnerkontrolle Corinne Aller bezieht zurzeit einen Mutterschaftsurlaub und wird ab Dezember 2010 mit 40 Stellenprozenten und anderem Aufgabenbereich weiterbeschäftigt. Pia Schmocker, Sachbearbeiterin Gemeindeschreiberei und Stellvertreterin des Gemeindeschreibers, hat ihre Stelle auf Ende September 2010 gekündigt. Die Stelle ist zur Wiederbesetzung ausgeschrieben worden. Um eine krankheitsbedingte Lücke, den erwähnten Mutterschaftsurlaub und die Kündigung auf der Gemeindeschreiberei überbrücken zu können, werden Esther Graf und Jennifer Wellig, die ihre Lehre als Kauffrau erfolgreich abgeschlossen haben, befristet weiterbeschäftigt. Hansueli von Gunten, technischer Mitarbeiter und Stellvertreter des Bauverwalters, geht Ende 2010 vorzeitig in Pension. Die Stelle wird intern besetzt.

Wechsel zum Beitragsprimat
Der Gemeinderat Interlaken und der Verwaltungsrat der Industriellen Betriebe Interlaken haben einen Wechsel vom heutigen Leistungsprimat bei der Pensionskasse zum Beitragsprimat beschlossen. Das Personal hat dem Wechsel zugestimmt, der auf den 1. Dezember 2010 vollzogen wird. Die Gemeinde und die Industriellen Betriebe sind der Previs Personalvorsorgestiftung Service Public angeschlossen. Dank einer Übergangsbestimmung der Previs, die noch dieses Jahr gilt, können Mitarbeiter mit Jahrgang 1955 oder älter im Leistungsprimat bleiben. Sowohl bei der Gemeinde als auch bei den Industriellen Betrieben hat rund die Hälfte der Berechtigten von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht, während die andere Hälfte freiwillig zum Beitragsprimat wechselt.

Änderung des Kurtaxenreglements
Seit 2006 beträgt der Kurtaxenansatz in Hotels im Winter 2.20 Franken und im Sommer 2.50 Franken. Eine Erhöhung ist nur möglich, wenn vorgängig der Rahmen im Kurtaxenreglement angepasst wird. Dasselbe gilt für die Pauschalkurtaxen pro Jahr und Zimmer oder Residenzplatz, bei denen der Rahmen von 50 bis 100 Franken ebenfalls ausgeschöpft ist. Die Tourismusorganisation Interlaken beantragt deshalb eine Erhöhung des Kurtaxenrahmens. Bisher konnten Eigentümer oder Dauermieter von Ferienhäusern, Ferienwohnungen oder Stockwerkeinheiten auf Gesuch hin eine Jahrespauschale zahlen, statt jede Logiernacht einzeln auszuweisen und abzurechnen. Neu wird die Pauschalkurtaxe als einzig mögliche Abrechnungsart festgelegt. Wenn der Grosse Gemeinderat den Änderungen am 24. August 2010 zustimmt, wird die Reglementsänderung Ende November 2010 den Stimmberechtigten unterbreitet. Da es sich bei der Kurtaxe um eine Gemeindesteuer handelt, ist eine Urnenabstimmung zwingend vorgeschrieben.

Einbürgerungen
Alma Krivosic, Staatsangehörige von Serbien und Montenegro, ist das Gemeindebürgerrecht von Interlaken zugesichert worden. Vorbehalten bleibt jedoch noch die Absolvierung eines Einbürgerungskurses. Auch Garys Santiago Gomez Peguero, dominikanischer Staatsangehöriger, konnte das Gemeindebürgerrecht zugesichert werden.

Kredite
Der Gemeinderat hat in seiner Zuständigkeit folgende Kredite bewilligt: 70 000 Franken zulasten der Spezialfinanzierung Parkplatzersatzabgaben für die Erneuerung der öffentlichen Parkplätze entlang der Klosterstrasse und 16 000 Franken als Nachkredit zur Laufenden Rechnung für die Erweiterung der öffentlichen Beleuchtung am Dammweg und an der Kammistrasse.

Abrechnungen
Der Beitrag an den Projektwettbewerb zum Straubhaarareal ist mit den bewilligten 50 000 Franken abgerechnet worden. Die Vorprojektierung des Entwässerungskonzepts Mattenleitung schloss mit Kosten für die Gemeinde Interlaken von 98 000 Franken oder knapp 2000 Franken unter dem bewilligten Betrag. Auch der Strassenplan Fabrikstrasse konnte mit 47 700 Franken knapp unter dem beschlossenen Kredit von 50 000 Franken abgerechnet werden, wie auch die Verbreiterung der Kammistrasse mit 61 000 Franken statt der bewilligten 65 000 Franken. Die Ortsplanungsrevision 2007/2008 kostete 316 800 Franken. Bewilligt waren 304 000 Franken. Der Gemeinderat hat den nötigen Nachkredit von 12 800 Franken in seiner Zuständigkeit bewilligt und die nichtständige Kommission Ortsplanungsrevision mit dem besten Dank für die geleistete Arbeit aufgelöst. Der Kommission hatten angehört: Gemeinderätin Johanna Stähli (Präsidentin), Daniel Rüegsegger, Beat Künzli, Martin Eggenschwiler, Mike Ineichen, Peter Graf, Hans-Rudolf Burkhard und Bauverwalter Jürg Etter.

Verschiedenes
Der Gemeinderat hat dem Organisationskomitee des eidgenössischen Jodlerfests 2011 gestattet, im Postkreisel Holzfiguren aufzustellen, die auf das Fest von 2011 hinweisen. – Angela Weibel, Unterseen, ist als Vertreterin der Gemeindegruppe Beatenberg, Habkern und Unterseen in die Fachkommission Spezialunterricht gewählt worden, wo sie Urs Badertscher ersetzt. Gleichzeitig ist sie vom Gemeinderat Unterseen als Unterseener Vertreterin in die Anerkennungskommission Bödeli gewählt worden, wo sie ebenfalls Urs Badertscher ersetzt. – Vormundschaftskommissionsmitglied Marta Jost, Bönigen, vertritt neu die Gemeinde Interlaken in der Hauptversammlung des Regionalen Behindertenzentrums Interlaken. Sie ersetzt Helen Streun. – Der Gemeinderat hat den Vertrag für den Verkauf von 144 Quadratmeter Terrain beim Bahnhof Interlaken-Ost an die Raiffeisenbank Jungfrau und die Schweizerischen Stiftung für Sozialtourismus genehmigt.

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