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Freitag 5. November 2010
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Meiringen will ab 2011 die Steuern senken

Der Voranschlag 2011 der Einwohnergemeinde Meiringen schliesst bei einem Gesamtaufwand von 19,3 Millionen Franken mit einem Ertragsüberschuss von 57 500 Franken ab. Der Voranschlag 2011 basiert auf der neuen Steueranlage von 1,94 (bisher 1,99). Auch die Abfallgrundgebühr soll von 125 auf 100 Franken reduziert werden.

pd/bns. In den vergangenen Jahren seien durch gute Rechnungsabschlüsse jeweils zusätzliche Abschreibungen gemacht worden, heisst es in einer Medienmitteilung: «Die Steueranlage von 1,99 ist im regionalen Vergleich hoch, Meiringen bewegt sich hier am Schluss der Rangierung.» Nach wie vor stünden grosse und wichtige Investitionen an. Trotzdem beantrage der Gemeinderat der Gemeindeversammlung vom 2. Dezember 2010 eine Steuersenkung um einen halben Steuerzehntel: «Er ist der Meinung, dass diese Senkung gerechtfertigt ist, da in den vergangenen Jahren das Eigenkapital auf rund vier Millionen Franken erhöht werden konnte.»

Im weiteren hat der Gemeinderat laut der Medienmitteilung eine Senkung der Abfallgrundgebühr beschlossen. Die Spezialfinanzierung sei in den letzten Jahren mit Ertragsüberschüssen gespiesen worden: «Nachdem nun für die meisten Bereiche im Entsorgungswesen neue Lösungen gefunden wurden, welche Einsparungen mit sich bringen, kann die Grundgebühr um 25 auf 100 Franken gesenkt werden.»

Im Jahr 2011 stünden Bruttoinvestitionen von total 5,2 Millionen Franken an, heisst es in der Medienmitteilungt: «Die grössten Posten im Investitionsbudget 2011 betreffen die zweite Etappe der Sanierung und Erweiterung des Schulhauses Kapellen und die Etappe 2011 der Restkosten Wasserbauprojekt Alpbach, welche bereits früher beschlossen wurden.» An der Gemeindeversammlung sollen Investitionskredite von Total 628 000 Franken zum Beschluss vorgelegt werden.

Der aktualisierte Finanzplan weise für die Jahre 2012 bis 2015 Aufwandüberschüsse zwischen 692 000 und   1 194 000 Franken aus,verlautet im weiteren: «Diese negativen Zahlen sind durch die hohen Investitionen in den nächsten Jahren begründet, welche eine zusätzliche Verschuldung verursachen werden.» Aufgrund der grossen anstehenden Investitionsprojekte und der vorgeschlagenen Steuersenkung weise der Finanzplan 2011 bis 2015 eine negative Tendenz aus: «Die zusätzlichen Kosten aufgrund der notwendigen Neuverschuldung werden den Finanzhaushalt der Einwohnergemeinde Meiringen stark belasten. Deshalb muss auch in Zukunft geprüft werden, wie durch geeignete Priorisierung der anstehenden Investitionen eine Entlastung bewirkt werden kann.» Gemäss Finanzplan soll das Eigenkapital per Ende des Jahres 2015 400 000 Franken betragen.

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