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Montag 18. Oktober 2010
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Unterseen: Voranschlag 2011 mit Steuersenkung

Der Gemeindeversammlung von Unterseen vom 29. November 2010 beantragt der Gemeinderat, die Steueranlage für Einkommen und Vermögen von bisher 1,78 auf neu 1,73 Einheiten zu senken.

pd/bns. Trotz dieser erneuten Steuersenkung schliesst laut einer Medienmitteilung der Voranschlag 2011 bei einem Aufwand von 21,2 Millionen Franken mit einem Ertragsüberschuss von 365 382 Franken ab, welcher zur Bildung von Eigenkapital verwendet werden soll. Dieses werde per Ende des Jahres 2011 voraussichtlich rund 3,95 Millionen Franken oder sechs Steuerzehntel betragen. Die Steueranlagen und Gebührensätze für das Jahr 2011 würden dem Souverän wie folgt zur Genehmigung unterbreitet: Steueranlage 1,73 Einheiten (bisher 1,78 Einheiten), Liegenschaftssteuer 1,5 Promille (unverändert) und Hundetaxe 100 Franken je Hund (unverändert).

In eigener Kompetenz habe der Gemeinderat bereits die Gebühren im Bereich Abwasser und Kehricht beschlossen, verlautet im weiteren: «Beim Abwasser betragen die Gebühren unverändert 100 Franken bei der Grundgebühr und 1,20 Franken pro Kubikmeter Wasserverbrauch. Weiter beträgt die Grundgebühr für den Kehricht unverändert 200 Prozent des Grundgebührentarifs. Die jährliche Rückstellung für den künftigen Unterhalt der Liegenschaften des Finanzvermögens wird vom Gemeinderat auf unverändert 0,5 Prozent des aktuellen Gebäudeversicherungswertes belassen.»

Die Budgetierung der Steuereinnahmen erfolgte laut der Medienmitteilung aufgrund der Zahlen 2009 unter Berücksichtigung der aktuellen ersten und zweiten Steuerraten im Jahr 2010. Bei den Einkommenssteuern werde mit einem Zuwachs von 1,5 Prozent gerechnet: «Bei den Vermögenssteuern wird ein Zuwachs von 2,0 Prozent budgetiert. Im Jahr 2011 tritt eine weitere Steuergesetzrevision in Kraft. Die Ausfälle bei den Steuern (–1.0 Prozent bei der Einkommenssteuern und –10,4 Prozent bei der Vermögenssteuer) wurden aufgrund kantonaler Berechnungen mitberücksichtigt.»

Eine höhere Steuersenkung ist nach Einschätzung des Gemeinderates aufgrund der mittelfristigen Finanzplanung zur Zeit nicht möglich. Für die Jahre ab 2012 ist nach heutiger Kenntnis in der Laufenden Rechnung wieder mit Defiziten zu rechnen. Hauptursache bilden die seit 2009 bis zum Ende des Planungszeitraums 2016 anfallenden Kapitalkosten für die wesentlich gesteigerten hohen Investitionen. – Der Voranschlag 2011 kann ab sofort bei der Gemeindekasse in gedruckter Form bezogen werden. Zusätzlich steht der Voranschlag 2011 als PDF-Dokument zur Verfügung.

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