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Moratorium für neue Wasserkraftwerke aufgehoben

Die Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern hat das seit dem Jahr 2009 geltende Moratorium für Wasserkraftwerke aufgehoben. Das Amt für Wasser und Abfall könne damit wieder auf Konzessionsgesuche für neue Projekte eintreten.

kkb/bns. Die Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion (BVE) hat laut einer Medienmitteilung das Moratorium im Frühjahr 2009 erlassen. Es galt für Kraftwerkprojekte an nicht oder nur unwesentlich beeinflussten Gewässern: «Grund für den Erlass war das Inkrafttreten der kostendeckenden Einspeisevergütung des Bundes. Der Kanton erwartete damals eine Vielzahl von Gesuchen, die kantonsweit priorisiert werden mussten. Dafür fehlte ihm das nötige Instrumentarium.»

Mit der kantonalen Wasserstrategie und der darin enthaltenen Gewässerkarte «Nutzungskategorien Wasserkraft» stehe nun ein solches Hilfsmittel bereit, verlautet im weiteren: «Die Gewässerkarte bietet eine detaillierte Planungsgrundlage und erlaubt eine sorgfältige Abwägung zwischen Nutzen und Schutz der Gewässer über den gesamten Kanton.» Sie bezeichne einerseits die Gewässerabschnitte, bei denen eine Wasserkraftnutzung unter Einhaltung der gesetzlichen Anforderungen möglich sei. Andererseits würden Gewässerabschnitte für die Wasserkraftnutzung ausgeschlossen, bei denen die Schutzanliegen überwiegen. – Der Grosse Rat habe die Wasserstrategie in der März-Session 2011 zur Kenntnis genommen, wird in der Medienmitteilung erinnert: «Damit ist die Gewässerkarte in Kraft gesetzt und das Moratorium kann aufgehoben werden.»

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