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Erstwohnungsanteil: Vorschriften weitgehend bereinigt

Mit Ausnahme von Grindelwald und Erlach schliesst die Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion des Kantons Bern (JGK) ihre im Zusammenhang mit Vorschriften über den Erstwohnungsanteil (Ewap) eingeleiteten aufsichtsrechtlichen Massnahmen gegenüber den Gemeinden ab.

Noch nicht abgeschlossen sind laut einer Medienmitteilung die Bereinigungsarbeiten in der Gemeinde Grindelwald. Dies sei auf eine hohe Anzahl von Dossiers und die Komplexität der Materie zurückzuführen: «Die JGK und der zuständige Regierungsstatthalter verfolgen die Bereinigungsarbeiten in Grindelwald weiterhin aufmerksam.»

Erstwohnungsanteile bezwecken laut der Medienmitteilung die Einschränkung des Zweitwohnungsbaus, um so der einheimischen Bevölkerung einen preislich annehmbaren Wohnungs- und Baulandmarkt zu verschaffen: «Die Gemeinden entscheiden, ob sie Ewap-Vorschriften einführen. Ihre Bestimmungen sehen im wesentlichen vor, dass ein gewisser Anteil der in einer Gemeinde errichteten Wohnungen reserviert werden für Personen, die Wohnsitz in dieser Gemeinde haben und die ihre Wohnungen als Erstwohnungen dauerhaft nutzen. Ewap-Vorschriften werden umgesetzt, indem in den Baubewilligungen sogenannte Zweckentfremdungsverbote verfügt und diese im Grundbuch angemerkt werden.»

Die Gemeinden, welche ihre Vorschriften über den Erstwohnungsanteil bis anhin nicht oder mangelhaft angewendet hätten, haben nach Angaben der JGK ihre Arbeiten zur Bereinigung der Situation weitgehend abgeschlossen. Es habe sich herausgestellt, dass auch die Gemeinde Farnern Ewap-Vorschriften kenne, welche sie unvollständig angewendet habe: «Somit steigt die Zahl der Gemeinden mit Ewap-Vorschriften auf 31, jene der Gemeinden mit mangelhaftem Vollzug auf 22.»

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