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KVA Thun: Kantonale Überbauungsordnung soll geändert werden

Das Nutzungsmass der Kehrichtverbrennungsanlage (KVA) Thun soll neu über die Leistung der Anlage anstelle der absoluten Abfallmenge bestimmt werden. Mit einer Änderung der kantonale Überbauungsordnung soll eine betriebliche Flexibilität unter Wahrung der umweltrechtlichen Rahmenbedingungen erreicht werden. Die öffentliche Mitwirkung läuft vom 7. März bis 6. April 2011.

kkb/bns. Nach der Mitwirkung soll das Planungsdossier unter Berücksichtigung allfälliger Ergänzungen den zuständigen kantonalen Fachstellen zur Beurteilung vorgelegt werden. Gleichzeitig werde die Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Der Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektor will laut einer Medienmitteilung noch in diesem Jahr die Änderung der kantonalen Überbauungsordnung beschliessen.

Die in der kantonalen Überbauungsordnung festgeschriebene maximale Verbrennungsmenge von 100 000 Tonnen Abfall pro Jahr wird laut der Medienmitteilung seit dem ersten vollen Betriebsjahr der KVA Thun im Jahr 2005 überschritten: «Die angelieferten und behandelten Mengen von Gewerbe- und Industrieabfällen aus dem Einzugsgebiet der KVA waren seit Eröffnung der Anlage höher als angenommen.» Im Rahmen der Beantwortung einer Interpellation habe der Regierungsrat unter anderem festgehalten, dass der Betrieb der KVA Thun mit den rechtlichen Vorgaben wieder in Einklang gebracht werden müsse. Dazu sei das Amt für Gemeinden und Raumordnung beauftragt worden, Art und Mass der Nutzung der KVA Thun neu zu regeln.

Die Überprüfung der Bestimmungen beziehungsweise deren neue Festlegung erforderte laut der Medienmitteilung «Abklärungen in bezug auf die Umweltbelastungen sowie auf eine nachvollziehbare Kontrolle der Werte durch die Behörden». Inhaltlich geändert würden die Bestimmungen in Artikel 6 der Überbauungsordnung: «Anstelle der absoluten Abfallmenge von 100 000 Tonnen wird neu als Mass der Nutzung die maximale thermische Leistung der Verbrennungsanlage von 46 Megawatt definiert. Diese Änderung lässt unter Einhaltung der umweltrechtlichen Vorschriften eine beschränkte betriebliche Flexibilität zu. Damit wird in angemessener Weise den variierenden Abfallmengen sowie Abfallzusammensetzung beziehungsweise dem daraus resultierenden Heizwert Rechnung getragen.» Die bisherige Regelung einer zulässigen maximalen Abfallmenge, die nicht der thermischen Leistung der Anlage entspreche, sei weder ökologisch noch ökonomisch sinnvoll: «Die beiden anderen KVA im Kanton in Bern und Biel kennen keine maximale Abfallmengenbeschränkung. Auch in diesen Anlagen werden die Abfallmengen so dosiert, dass die thermische Leistung voll genutzt werden kann.»

Das Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) legt die geänderte kantonale Überbauungsordnung KVA Thun vom 7. März bis 6. April 2011 zur Mitwirkung öffentlich auf. Die Unterlagen sind auf dem Regierungsstatthalteramt Thun sowie beim Amt für Gemeinden- und Raumordnung (AGR) in Bern einsehbar. Stellungnahmen sind schriftlich beim AGR einzureichen. Die Unterlagen zur Mitwirkung sind im Internet unter www.be.ch/agr in der Rubrik Raumplanung/Aktuell zu finden. Die Dokumentation ist auch unter www.be.ch/medienmitteilungen verfügbar.


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