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Berner Oberland News – 16. Jahrgang
Mittwoch 21. September 2011
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Seit einiger Zeit erscheinen merklich weniger Bilder und Eigenberichte in den Berner Oberland News. Die Mitarbeiterin der Beonews, Dora Schmid, muss sich nach der operativen Entfernung eines bösartigen Hirntumors und einer anschliessenden ersten ebenfalls gut verlaufenen sechswöchigen kombinierten Bestrahlungstherapie weiterhin einer Chemotherapie unterziehen. – Ein Medicaltalk-Auftritt der Patientin kann im Archiv des Regionalfernsehens von Telebärn aufgerufen werden.


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Keine Sanierungsabgabe für Schiessanlagen

Angesichts kontroverser Vernehmlassungsresultate verzichtet der Regierungsrat des Kantons Bern darauf, eine Abgabe pro Schuss zugunsten der Sanierung der Kugelfänge von Schiessanlagen einzuführen. Die Arbeiten am Gesetz über die Finanzierung der Sanierung von 300-Meter-Schiessanlagen werden eingestellt.

kkb/bns. Die Auswertung der Vernehmlassung zum Gesetz über die Finanzierung der Sanierung von 300-Meter-Schiessanlagen hat laut einer Medienmitteilung gezeigt, dass die Meinungen weit auseinandergingen, wer die Sanierungskosten tragen und wie deren Finanzierung sichergestellt werden soll. Der Vorschlag, eine Abgabe pro Schuss zu erheben, habe kaum Zustimmung gefunden. Beanstandet worden sei besonders, dass sich der Bund und die Gemeinden nicht stärker an den Sanierungskosten beteiligten und dass die vorgeschlagene Regelung nur für die 300-Meter-Anlagen, nicht aber für 25- und 50-Meter-Anlagen sowie für reine Sportschiessanlagen gelten soll.

«Angesichts der kontroversen Vernehmlassungsresultate hat der Regierungsrat beschlossen, auf die Gesetzesvorlage zu verzichten», heisst es in der Medienmitteilung: «Zu diesem Entscheid beigetragen hat, dass die Erträge aus der Schussabgabe verhältnismässig gering wären. Möglicherweise würden die Erträge durch sinkende Schusszahlen und durch ‹Munitionstourismus› in die umliegenden Kantone noch weiter reduziert.»

Mit dem Verzicht auf die Gesetzesvorlage bleibe es bei der vom Bundesrecht vorgesehenen Kostenteilung für die Sanierung der Anlagen, verlautet im weiteren: «Demnach werden nach Abzug der Beiträge von Bund und Standortgemeinde die verbleibenden Sanierungskosten wie bisher durch die Schützenvereine getragen. Können diese nicht zahlen, müssen die Ausfallkosten aus dem kantonalen Abfallfonds finanziert werden. Je nach Mittelbedarf kann nicht ausgeschlossen werden, dass zu einem späteren Zeitpunkt die Abfallabgabe, welche diesen Fonds speist, von heute fünf auf acht bis zehn Franken erhöht werden muss. Der Regierungsrat wird dem Grossen Rat zu gegebener Zeit eine entsprechende Anpassung des Abfallgesetzes beantragen.»


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