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Berner Oberland News – 16. Jahrgang
Dienstag 13. September 2011
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Seit einiger Zeit erscheinen merklich weniger Bilder und Eigenberichte in den Berner Oberland News. Die Mitarbeiterin der Beonews, Dora Schmid, muss sich nach der operativen Entfernung eines bösartigen Hirntumors und einer anschliessenden ersten ebenfalls gut verlaufenen sechswöchigen kombinierten Bestrahlungstherapie weiterhin einer Chemotherapie unterziehen. – Ein Medicaltalk-Auftritt der Patientin kann im Archiv des Regionalfernsehens von Telebärn aufgerufen werden.


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Vernichtete Stimmzettel in Lauterbrunnen

Der Gemeinderat von Lauterbrunnen entschuldigt sich dafür, dass auf der Gemeindeverwaltung die Stimmzettel der kantonalen Volksabstimmung zur Teilrevision des Gesetzes über die Besteuerung der Strassenfahrzeuge entgegen der Weisung des Kantons zu früh vernichtet worden sind.

pd/bns. In der Gemeindeverwaltung von Lauterbrunnen werden laut einer Medienmitteilung Akten, die in bezug auf den Datenschutz heikel sind, durch die Datarec AG entsorgt. Die Akten würden jeweils in Container eingelegt und von der Datarec AG zum Entsorgungsort transportiert und umgehend vernichtet: «Sind Akten der Datarec AG übergeben, sind diese nicht mehr wiederbringbar. Die Übergabe der Wahlzettel an die Datarec AG ist im Rahmen eines Papiervernichtungsauftrags erfolgt. Die Verwaltungsangestellten haben diese Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen und auf Anweisung ausgeführt und waren sich des Fehlers nicht bewusst. Die Verwaltung hat aus Sicht des Gemeinderates nicht verantwortungslos gehandelt. Nachdem der Fehler erkannt wurde, ist der Gemeinderat informiert worden. Ebenfalls wurde der Regierungsstatthalter schriftlich und ausführlich informiert, warum der Fehler passiert ist.»

Damit sich ein solcher oder ähnlicher Fehler nicht wiederholen könne, seien die bereits vorhandenen Organisationsunterlagen (Checklisten) überprüft und angepasst worden: «Der Kontrollmechanismus ist nun so vorgegeben, dass sich der gleiche Fehler nicht wiederholen kann. Gemäss Organisationsreglement ist der Gemeinderat Disziplinarbehörde der Gemeindeorgane und der Verwaltungsangestellten. Der Gemeinderat vertritt die Meinung, dass auf Grund des klaren Sachverhalts eine disziplinarische Massnahme nicht angebracht ist. Die Verwaltung ist aufgrund des im ganzen Kanton publik gewordenen Fehlers, der öffentlichen Auseinandersetzungen genug ‹gestraft›.» Der Gemeindeschreiber, als verantwortliche Person, aber auch die Verwaltungsangestellten nähmen ihre Verantwortung wahr und erledigen ihre Aufgaben gewissenhaft und zuverlässig: «Fehler können immer passieren, wichtig ist, dass aus Fehlern gelernt wird und sich diese nicht wiederholen.»

In Kenntnis aller Fakten und Beurteilung der Lage nehme der Gemeinderat von Lauterbrunnen mit Bedauern zur Kenntnis, «dass trotz den guten und umfangreichen Organisationsgrundlagen ein Fehler passiert ist». Er könne aber festhalten, dass bei den Abstimmungsabläufe und dem Vorgehen bei den Auszählungen von Wahlresultaten verantwortungsbewusst und richtig vorgegangen werde. Bis heute seien stets alle Akten den Vorschriften entsprechend aufbewahrt oder archiviert worden. «Der Gemeinderat ist überzeugt, dass die betroffene Abstimmung vom Wahlausschuss richtig ausgezählt worden ist. Das ‹Vieraugenprinzip› wurde eingehalten – die besonderen Umstände mit der Aktenvernichtung und das Fehlen eines speziellen Laufzettels für diese Akten führte zu der ungewollten Vernichtung der Stimmzettel. Inskünftig wird daher eine zusätzliche Kontrolle mit schriftlicher Bestätigung durchgeführt.» Für den Gemeinderat seit es wichtig, dass solche Fehler zukünftig nicht mehr passieren können. Eine absolute Sicherheit gebe es aber nie, auch dann nicht, wenn Arbeitsabläufe bis ins letzte Detail durchdacht und dokumentiert seien. «Der Gemeinderat gibt der Hoffnung Ausdruck, dass das weitere Vorgehen in dieser Beschwerdesache gut überlegt erfolgt und nicht zu weiteren Problemen führt, die das demokratische Verständnis und Vertrauen der Bürger untergraben.»

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