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Mittwoch 14. September 2011
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Seit einiger Zeit erscheinen merklich weniger Bilder und Eigenberichte in den Berner Oberland News. Die Mitarbeiterin der Beonews, Dora Schmid, muss sich nach der operativen Entfernung eines bösartigen Hirntumors und einer anschliessenden ersten ebenfalls gut verlaufenen sechswöchigen kombinierten Bestrahlungstherapie weiterhin einer Chemotherapie unterziehen. – Ein Medicaltalk-Auftritt der Patientin kann im Archiv des Regionalfernsehens von Telebärn aufgerufen werden.


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Unterseen: Krach um Tempo-30-Zone

Die an der Gemeindeversammlung vom 5. September 2011 in Unterseen geübte Kritik zum Stimmverhalten von vier Gemeinderäten in bezug auf die Einführung einer Zone 30 im Ostquartier wird in einer Medienmitteilung als falsch bezeichnet.

pd/bns. «Es wird festgehalten, dass das Abstimmungsverhalten des Gemeinderates in Sachen Einführung Zone 30 im Ostquartier nicht nach aussen kommuniziert wurde», heisst es in der Medienmitteilung vom Mittwoch 14. September 2011: «An der Gemeindeversammlung vom 5. September 2011 kritisierte Gemeindebürger Walter Hintermeister das Vorgehen des Einwohnergemeinderates in bezug auf die Einführung einer Zone 30 im Ostquartier von Unterseen. Insbesondere nannte er die Namen von vier Exekutivmitgliedern, die an der Gemeinderatssitzung vom 31. August 2009 für dieses Geschäft gestimmt hatten.»

Aus dem Gemeindeversammlungsprotokoll vom 5. September 2011: Walter Hintermeister, Beatenbergstrasse 44e, verweist auf die Gemeindeversammlung vom 4. Dezember 2006, an welcher über Zone 30 flächendeckend abgestimmt wurde. Die Versammlungsteilnehmer stimmten mehrheitlich – mit 157 gegen 124 Stimmen – dem Antrag von Walter Hintermeister zu und lehnten somit ein Eintreten auf das Geschäft «Umsetzung Tempo-30-Zone im Siedlungsgebiet» ab. Seine damalige Aussage lautete: Nein zu Zone 30 und Ja zu Tempo 30 dort wo nötig. Begründet hat er seinen Vorstoss, dass bei der Regelung mit Tempo 30 die Fussgängerstreifen erhalten bleiben, nicht aber bei Zone 30.

Dass jetzt gleichwohl Zone 30 eingeführt wurde, ist seiner Meinung nach nicht der gesamte Gemeinderat verantwortlich, sondern leider die Mehrheit von vier Gemeinderäten, und zwar von Verena Roder, Ingrid Hofer, Roger Berthoud und Simon Margot. Diese vier Personen konnten den demokratischen Volksentscheid nicht akzeptieren und haben schlussendlich leider eine Lösung gefunden, wo sie sogar gesetzlich unterstützt werden. Projekte bis zu 100 000 Franken müssen gemäss Reglement nicht mehr an der Gemeindeversammlung vorgetragen werden.

Mit dem jetzigen Vorgehen untergräbt die Mehrheit des Gemeinderates die Demokratie und nutzt schamlos ihre Kompetenz aus. Für Walter Hintermeister ist das eine respektlose Haltung gegenüber dem Volksentscheid. Wie kann unter anderem Gemeindepräsident Simon Margot nur sagen, er sei für Fussgängerstreifen gleichzeitig aber unterstützt er voll die Einführung der Zone 30, bei welcher Fussgängerstreifen bekannterweise nicht erlaubt sind.

Walter Hintermeister stellt sich die Frage, ob solche Gemeinderäte noch Volksvertreter sind. Er ruft die Versammlungsteilnehmer auf, sich diesbezüglich selber ein Urteil zu bilden. Tatsache sei, dass es seit der Einführung der Zone 30 gefährlicher für den Automobilist, Velofahrer oder Fussgänger in Unterseen ist. Es gebe bereits Stimmen die sagen: «Wann werden die Fussgängerstreifen wieder eingeführt?» Auch die Standorte der Zone-30-Ständer sind seiner Ansicht nach für Autofahrer, Velofahrer und Fussgänger sehr gefährlich.

Als Fazit hält Walter Hintermeister fest, dass das Reglement sofort wieder angepasst werden sollte. Unser jetziger Gemeinderat hat zu grosse Kompetenzen, welche er auch entsprechend voll ausnützt. Für ihn sind Gemeinderäte, welche die Demokratie untergraben nicht mehr wiederwählbar. In der Privatwirtschaft würde man solche Mitarbeiter sofort entlassen. Walter Hintermeister spricht im Namen vieler Bewohner, welche öffentlich nicht in Erscheinung treten können oder wollen. Die Wut und Enttäuschung ist sehr gross über die heutige Zusammensetzung des Gemeinderates. Abschliessend stellt er die Frage, ob Unterseen noch eine demokratische Gemeinde darstellt.

Martin Huggler, Gartenstrasse 11, ist ebenfalls enttäuscht über das «undemokratische Verhalten» des Gemeinderates gegenüber dem Gemeindeversammlungsbeschluss in Sachen Zone 30. – Gemeinderätin Verena Roder informiert über die rechtlichen Voraussetzungen von Tempo-30-Zonen und Begegnungszonen. Unter anderem verweist sie auf die entsprechenden verkehrsrechtlichen Massnahmen sowie die Vorgaben bei der Gestaltung des Strassenraums. Die Einfahrt in eine Zone 30 muss vom Verkehrsteilnehmer wahrgenommen werden können, dies unter anderem mit einer Verengung des Strassenraumes. Für die Bestimmung der definitiven Stelenstandorte wurden verschiedene Instanzen und Gremien (Kantonspolizei, Busbetriebe, Werkhofchef und so weiter) begrüsst und beigezogen.

Gemeindepräsident Simon Margot hält fest, dass seit dem Inkrafttreten der neuen Gemeindeordnung (ab 1. Januar 2009) die Sicherheitskommission als Gemeindepolizeibehörde amtet und ihr im Rahmen der Vorgaben des Ortspolizeireglements die Behandlung aller Fragen der öffentlichenSicherheit, unter anderem namentlich die Strassensignalisation, obliegt.

Gottfried Oehrli jun., Auf dem Graben 38, ist mit der heutigen Situation, insbesondere mit der Staubildung vor den jeweiligen Verkehrsstelen, unzufrieden. – Daniel Bieri, Wyden 11, erachtet die Standorte der Verkehrsstelen im Verkehrsbereich als äusserst unglücklich. Bei derjenigen beim Hotel Central vergingen lediglich vier Stunden von der Montage bis zum ersten ungewollten Kontakt mit einem Reisecar. – Esther Zimmermann, Gummenstrasse 16, erachtet die Einfahrt für Reisecars von der Bahnhofstrasse in die Aarestrasse beim Hotel Central als unzumutbar. – Jürg Müller, Untere Gasse 19, hält fest, dass seit der Einführung des neuen Temporegimes im Ostquartier ein Lernprozess betreffend der Vortrittsregelung zwischen fliessendem Verkehr und Fussgänger stattgefunden hat und er sich heute beim Überqueren der Strasse sicher fühlt.

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