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Erfolgreiche E-Voting-Testabstimmung in 19 Berner Gemeinden

Bei den eidgenössischen Abstimmungen vom vergangenen Wochenende haben Auslandschweizer von 19 Berner Gemeinden – darunter von mehreren Oberländer Gemeinden – erfolgreich über das Internet abgestimmt. Bei der Abstimmung vom kommenden 17. Juni 2012 sollen die Auslandschweizer aller Berner Gemeinden elektronisch abstimmen können.

pd/bns. An der E-Voting-Testabstimmung haben sich laut einer Medienmitteilung der Staatskanzlei 822 Personen beteiligt: «Im Rahmen eines Pilotversuchs konnten Auslandschweizer von 19 Berner Gemeinden elektronisch über die eidgenössischen Vorlagen abstimmen. Nach einem ersten Test bei einer kantonalen Abstimmung im Mai 2011 handelte es sich dabei um den ersten Einsatz des Systems bei einer eidgenössischen Abstimmung. Zum E-Voting zugelassen waren 3437 von insgesamt 4157 Auslandschweizern der Gemeinden Adelboden, Bern, Biel, Bolligen, Buchholterberg, Court, Gondiswil, Hasliberg, La Neuveville, Langenthal, Mont-Tramelan, Muri, Nidau, Seehof, Siselen, Thun, Trub, Wattenwil und Zweisimmen.»

Die Möglichkeit der elektronischen Stimmabgabe wurde laut der Medienmitteilung gut genutzt: «58,9 Prozent der Abstimmenden haben sich für die Stimmabgabe per Mausklick entschieden. Dies waren insgesamt 822 Personen. Die Stimmbeteiligung der zu E-Voting zugelassenen Auslandschweizer betrug 40,6 Prozent und war damit gleich hoch wie bei den übrigen Stimmberechtigten des Kantons Bern.»

Per E-Voting abstimmen dürfen nach Angaben der Staatskanzlei nur Personen aus Staaten der Europäischen Union und einzelnen europäischen Kleinstaaten, sowie aus Ländern, die das sogenannte Wassenaar-Abkommen unterzeichnet haben: «Alle Staaten, die das Wassenaar-Abkommen unterschrieben haben, ermöglichen die für die elektronische Stimmabgabe eingesetzte verschlüsselte Übertragung von Daten.»

Wie beim letzten Pilotversuch stimmten laut Staatsskanzlei die Berner Auslandschweizer auf der E-Voting-Plattform des Kantons Genf ab. Die elektronische Wahlurne sei am Abstimmungssonntag vom Partnerkanton Genf im Beisein der Genfer Wahlkommission geöffnet worden: «Vertreter der Staatskanzlei des Kantons Bern verfolgten den Vorgang live am Bildschirm. Die elektronischen Stimmen der Berner Auslandschweizer wurden danach nach Bern übermittelt und an die Gemeindeergebnisse angerechnet.»

Am 17. Juni 2012 plane der Regierungsrat, allen Berner Auslandschweizern E-Voting anzubieten. Der Regierungsrat habe beim Bund bereits im Januar 2012 ein entsprechendes Gesuch eingereicht. Anfang April soll der Bundesrat darüber entscheiden: «Die Chancen für eine Bewilligung des Gesuchs stehen nach der erfolgreichen Durchführung des Pilotversuchs gut.»

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